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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 15 Mitbestimmung bei Wege- und Dienstreisezeiten

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§ 15  Mitbestimmung bei Wege- und Dienstreisezeiten

I.  Einführung

Belegschaftsvertretungen haben Mitbestimmungsrechte betreffend die Arbeitszeit. Diese sind jedoch fest umrissen: Die Arbeitszeitdauer ist Teil des Äquivalenzinteresses und grundsätzlich der Mitbestimmung entzogen. Dies ergibt sich sowohl aus dem Wortlaut des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG als auch aus der Regelungsintention des § 77 Abs. 3 BetrVG.1 Auch § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG gewährt kein Mitbestimmungsrecht zur Dauer bzw. zum „Ob“ der Arbeitsleistungserbringung. Das Mitbestimmungsrecht betrifft lediglich die technische Überwachung der Arbeitszeit. Die Frage, ob Arbeit zu leisten ist, soll grundsätzlich mitbestimmungsfrei bleiben.2 Dennoch stellt sich die Frage, ob und inwieweit Wege- und Dienstreisezeiten sowie Vor- und Nachbereitungsarbeiten der betrieblichen Mitbestimmung unterfallen.

II.  Die Definition der Arbeitsleistung

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