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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 18 Fazit

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§ 18  Fazit

Obschon einige Unternehmen, Gewerkschaften und auch Arbeitgeberverbände sogenannte „Informationsbroschüren“ bzw. „Merkblätter“ zu Dienstreisen oder Wegezeiten zur Verfügung stellen1, konnten dem Verfasser – trotz förmlicher Anfragen – keinerlei unternehmens- oder konzerninterne Richtlinien zu Wege- und Reiszeiten ausgehändigt werden. Sämtliche Anfragen an Unternehmen verbunden mit der Bitte nach Übersendung und Verwendungsgenehmigung ihrer Dienstreiserichtlinien oder Wegezeitbestimmungen wurden von global operierenden Fluggesellschaften, Automobilherstellern und Banken entweder dauerhaft und hartnäckig ignoriert oder ohne Begründung abgelehnt. Daher liegt die Vermutung nahe, dass Unternehmen ein reges Interesse daran haben, ihre Vergütungs- und Arbeitszeitrichtlinien zu Reisezeiten nicht ins Kreuzfeuer einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung geraten zu lassen. Dies mag nicht zuletzt damit zusammenhängen, dass die kaum vorhandene Rechtsprechung, die sich mit dieser Materie beschäftigt, bislang größtenteils arbeitgeberfreundlich ausgestaltet ist.2

Um die hier untersuchte Reisezeitproblematik in Zukunft nachhaltig diskussionsfähig werden zu lassen, muss zunächst eine einheitliche Definitionspraxis der Reisezeitbegriffe geschaffen werden. Hierbei wird insbesondere an die arbeitsrechtliche Literatur appelliert, denn weder von der Rechtsprechung noch von der Tarifpraxis ist zu erwarten, dass diese eine einheitliche Definitionspraxis schaffen werden. Erst aber wenn diese Grundbasis vorliegt, kann über die Rechtsfolgen diskutiert werden.

Auf Rechtsfolgenseite muss nach wie vor in aller Deutlichkeit gesagt werden, dass das BAG Reisezeiten zwar als anerkennenswerte Leistung betrachtet, jedoch in vergütungsrechtlicher Hinsicht eine Grauzone zwischen Arbeit und Ruhezeit noch immer nicht anerkennt. Der bloße Freizeitverlust gebiete noch keine Vergütungserwartung. Werde w...

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