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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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1. Der Umsturz der Verfassungsordnung

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1.  Der Umsturz der Verfassungsordnung

Im Frühling 2015 sah es so aus, als stünde Polens Dritte Republik vor dem langweiligsten Wahljahr ihrer kurzen, 25-jährigen Geschichte. Für den Herbst standen Präsidentschaftswahlen an, doch in den Umfragen lag der Amtsinhaber, Bronisław Komorowski, der vor seinem Amtsantritt der Bürgerplattform angehört hatte, so weit vorne, dass Kommentatoren spekulierten, er könne sogar schon in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen das Rennen für sich entscheiden. Da es aussichtslos erschien ihn herauszufordern, entschied sich die Führung der größten Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“, den bis dahin fast unbekannten Andrzej Duda, einen relativ jungen Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament, ins Rennen zu schicken.

Man darf annehmen, dass sich Parteiführer Jarosław Kaczyński entschieden hätte, selbst zu kandidieren, hätte es zu dieser Zeit eine Aussicht auf Erfolg gegeben. Ähnlich war er bereits zuvor verfahren: Als PiS zwei Jahre früher einen angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Sejm aussichtsloses konstruktives Misstrauensvotum gegen die Regierung Tusk eingebracht hatte und deshalb gemäß der Verfassung einen Gegenkandidaten präsentieren mußte, hatte er den Warschauer Soziologieprofessor Piotr Gliński als sogenannten „technischen Premierminister“ vorgeschoben.14 Dudas Kandidatur schien der beste Beweis zu sein, dass auch PiS überzeugt war, Komorowski würde gewinnen. Zu seinem Unglück schien auch Komorowski davon überzeugt zu sein. Doch anders als später oft kolportiert wurde, war dies nicht der einzige Grund, warum sein...

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