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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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12. Geschichtspolitik

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12.  Geschichtspolitik

1995 gewann der damalige Parteichef der “Allianz der demokratischen Linken”, Aleksander Kwaśniewski, die Präsidentschaftswahlen knapp gegen den Amtsinhaber Lech Wałęsa. Dies gelang ihm dank eines modernen, dynamischen Wahlkampfes voller postmoderner Elemente, die sich an amerikanischen Wahlkämpfen orientierten. So fuhr er in einem Bus durch das Land, tanzte auf einem Pop-Konzert, exponierte sein Interesse an Sport und Disco-Polo327 und hob seinen angeblichen Hochschulabschluss und seine Englischkenntnisse hervor.328 Im Gegensatz zu Wałęsa, dessen Wahlkampfauftritte sich mit Patriotismus und der Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit beschäftigten, stellte Kwaśniewski seine Auftritte unter das Motto: “Wähle die Zukunft”, was allgemein als Aufruf verstanden wurde, aufzuhören, mit der Vergangenheit den aktuellen politischen Streit anzufachen.

Kwaśniewskis Slogan ist bis heute aktuell geblieben, wenn man ihn als Prognose versteht. Polens Linke, die bis zur Entstehung der Kleinpartei Razem 2015 auf den Kadern, dem Apparat und den Traditionen der PVAP aufbaute und ganz in deren Schatten stand, wählte die Zukunft, um der Konfrontation mit der eigenen, diskreditierten Vergangenheit zu leicht und schmerzlos ausweichen zu können. Polens Rechtsparteien wählten die Vergangenheit, denn aus ihr bezogen sie Stärke und Inspiration in der politischen Auseinandersetzung. Ihr Vergangenheitsbezug erlaubte es ihnen, der Modernisierungs- und Fortschrittspolitik der Linken eine traditionalistische Identitätspolitik entgegenzusetzen. Diese Dichotomie wirkte sich auch auf das Verhältnis der Rechten und Linken zur Geschichtspolitik aus. Man kann dies auf den stark vereinfachte Formel bringen, wonach die Linke...

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