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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.
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Kapitel 1. Das Verhältnis von Insolvenz- und Gläubigeranfechtung

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Die Untersuchung befasst sich – im Sinne einer Klammer für die gesamten Ausführungen – als Erstes mit dem grundlegenden Verhältnis von Insolvenz- und Gläubigeranfechtung und versucht auf diese Weise dem Grunde nach zu klären, inwieweit in Bezug auf die Anfechtbarkeit vertraglicher Aufrechnungen die für ein Anfechtungsinstitut gewonnenen Ergebnisse überhaupt für das jeweils andere Geltung beanspruchen können und inwieweit damit die Anfechtungsregelungen der InsO und des AnfG nach identischen Gesichtspunkten auszulegen sind. Für eine einheitliche Interpretation der Anfechtung nach der InsO bzw. dem AnfG spricht dabei zwar an sich bereits der Wortlaut beider Anfechtungsinstitute, da diese jedenfalls in den zentralen Anfechtungsbestimmungen weitgehend oder sogar völlig übereinstimmen (vgl. hierzu vor allem §§ 129 InsO und 1 AnfG, §§ 133 InsO und 3 AnfG, §§ 134 InsO und 4 AnfG, §§ 143 InsO und 11 AnfG). Eine etwas genauere Aufarbeitung des Verhältnisses von Insolvenz- und Gläubigeranfechtung erscheint aber insbesondere deshalb angezeigt, weil Judikatur und h.L. zwar grundsätzlich eine Übertragbarkeit der für die Insolvenzanfechtung gefundenen Auslegungsergebnisse auf die Gläubigeranfechtung bejahen1, im Einzelfall aber – was sich vor allem auch an den bisherigen Entscheidungen zur Anfechtung von Aufrechnungsvereinbarungen zeigen wird – dennoch zu erheblich differierenden rechtlichen Konsequenzen gelangen. Die Arbeit beschäftigt sich daher in diesem Abschnitt mit den Gemeinsamkeiten und Unterschieden beider Anfechtungsinstitute aus rechtshistorischer (hierzu A.) und teleologischer Warte (hierzu B.) und versucht, aus diesen Kriterien über die an diversen Stellen gegebene Wortlautidentität hinaus Anhaltspunkte für das auslegungstechnische Verhältnis der Anfechtung...

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