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Körperschaftsteuerliche Verluste junger innovativer Unternehmen

Rechtliche und wirtschaftliche Analyse, Alternativen de lege ferenda

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Felix Klemt

Der Autor analysiert umfassend die Behandlung von körperschaftsteuerlichen Verlusten junger innovativer Unternehmen. Schwerpunkt ist hierbei die Thematik des Mantelkaufs, die insbesondere an der Norm des § 8c KStG aufgearbeitet wird. Weiterhin sind die steuerbilanzielle Verlustbehandlung, der Verlustvortrag sowie die Mindestbesteuerung Gegenstand der Untersuchung. Der Autor geht dabei auch auf die Entwicklung der Regelungen sowie die wirtschaftlichen Gesichtspunkte ein. Nach einem Überblick über die Vorgaben des Verfassungs- und Europarechts systematisiert und analysiert er mögliche Alternativen de lege ferenda. Berücksichtigt werden hierbei auch Vorschläge des Schrifttums und internationale Regelungen.

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Teil 1: Grundlagen

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In diesem Teil 1 stellt die Arbeit zunächst dar, durch welche Merkmale sich junge innovative Unternehmen charakterisieren. Im Anschluss wird auf die Besonderheiten der Finanzierung3 dieser Unternehmen eingegangen und die rechtliche Strukturierung der typischen Investition dargestellt. Auf dieser Grundlage kann die Bedeutung der körperschaftsteuerlichen Verlustbehandlung für die Finanzierung von jungen innovativen Unternehmen herausgearbeitet werden.

§ 1: Junge innovative Unternehmen

Ausgangspunkt der Thematik in dieser Arbeit ist die Frage, wie sich junge innovative Unternehmen charakterisieren. Das deutsche Recht kennt für diese Unternehmen bisher keine Definition.4 Der Begriff des jungen innovativen Unternehmens findet sich aber im EU-Beihilfenrecht in der AG-VO (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)5. Gemäß Art. 35 Abs. 2 und 3 AG-VO dürfen junge innovative Unternehmen nicht älter als sechs Jahre alt sein, müssen mindestens 15 Prozent ihrer Betriebsausgaben für F&E (Forschung und Entwicklung) ausgeben und müssen zudem kleine Unternehmen sein. Dieses Größenkriterium ist nach Art. 2 Abs. 2 des Anhangs der AG-VO erfüllt, wenn das Unternehmen weniger als 50 Personen beschäftigt und dessen Jahresumsatz bzw. Jahresbilanzsumme 10 Mio. EUR nicht übersteigt. Die Definition ist von der Europäischen Kommission entsprechend ihrem Zweck der Begrenzung staatlicher Beihilfen eher eng gehalten.

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