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Körperschaftsteuerliche Verluste junger innovativer Unternehmen

Rechtliche und wirtschaftliche Analyse, Alternativen de lege ferenda

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Felix Klemt

Der Autor analysiert umfassend die Behandlung von körperschaftsteuerlichen Verlusten junger innovativer Unternehmen. Schwerpunkt ist hierbei die Thematik des Mantelkaufs, die insbesondere an der Norm des § 8c KStG aufgearbeitet wird. Weiterhin sind die steuerbilanzielle Verlustbehandlung, der Verlustvortrag sowie die Mindestbesteuerung Gegenstand der Untersuchung. Der Autor geht dabei auch auf die Entwicklung der Regelungen sowie die wirtschaftlichen Gesichtspunkte ein. Nach einem Überblick über die Vorgaben des Verfassungs- und Europarechts systematisiert und analysiert er mögliche Alternativen de lege ferenda. Berücksichtigt werden hierbei auch Vorschläge des Schrifttums und internationale Regelungen.

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Teil 5: Die Anforderungen des höherrangigen Rechts

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Zur Vorbereitung auf den zweiten Hauptteil dieser Arbeit, die Konzeption der körperschaftsteuerlichen Verlustbehandlung de lege ferenda, werden im Folgenden die Vorgaben des höherrangigen Rechts für den deutschen Steuergesetzgeber im Überblick dargestellt. Die Bearbeitung erfolgt exemplarisch an den Regelungen von § 8c KStG i.d.F. 2008. Hierdurch ergeben sich wichtige Erkenntnisse darüber, welche Modelle der Gesetzgeber bei einer Überarbeitung der Verlustbehandlung wählen kann und welche verfassungsrechtlichen Bedenken begegnen.

§ 15: Verfassungsrechtliche Anforderungen

Nach Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 1 Abs. 3 GG ist der (Steuer-)Gesetzgeber an die verfassungsmäßige Ordnung und die Grundrechte gebunden. Die Behandlung körperschaftsteuerlicher Verluste durch das KStG muss sich damit an den Anforderungen des Grundgesetzes messen lassen.845

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