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Kapitalerhöhung in der AG nach deutschem und türkischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Necat Azarcan

Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Der Autor untersucht diese Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung gilt die Kapitalerhöhung, die die Liquidität der Gesellschaft sichert. Ziel der Untersuchung ist die Schaffung eines umsichtigen Bildes der Kapitalerhöhung in den Rechtsordnungen Deutschlands und der Türkei. Dabei ist das Bezugsrecht eines der wirtschaftlich wichtigsten Mitgliedschaftsrechte. Will man einer willkürlichen Differenzierung beim Bezugsrechtsausschluss einen Riegel vorschieben, so müssen die im deutschen Recht von der Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätze Eingang in das türkische Recht finden.

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Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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1.    Während das türkische Handelsgesetz die Erhöhung des Grundkapitals einer Aktiengesellschaft nur dann zulässt, wenn die auf das Grundkapital zu leistenden Aktienbeträge voll eingezahlt sind, macht das deutsche Aktiengesetz die Vornahme einer Kapitalerhöhung davon abhängig, ob die noch offenen Einlagen erlangt werden können. Ist die Erfüllung von ausstehenden Einlagen unmöglich geworden, so kann die Gesellschaft zur Deckung seines Kapitalbedarfs auf das Finanzierungsmittel „Kapitalerhöhung“ greifen. Die Kapitalerhöhung ist subsidiär, wenn noch die Möglichkeit besteht, die ausstehenden Einlagen zu erlangen. Einlagen, die aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen „nicht rechtzeitig“ erlangt werden können, schließen eine Kapitalerhöhung dann nicht aus, wenn die Erreichung des mit der von der Gesellschaft beabsichtigten, noch vorzunehmenden Kapitalerhöhung verfolgten Zwecks durch das vorübergehende Leistungshindernis in Frage gestellt wird und deshalb der Aktiengesellschaft unter angemessenen Abwägung der Interessen der Gesellschaft und ihrer Aktionäre ein Abwarten bis zum Wegfall des Leistungshindernisses nicht zugemutet werden kann.

2.    Im deutschen und türkischen Recht steht jedem Aktionär ein Bezugsrecht zu. Das Bezugsrecht ist eines der wirtschaftlich wichtigsten Mitgliedschaftsrechte. Es schützt den Aktionär vor Verwässerung seiner Stimmrechtsquote und seines Vermögens. Dieses Recht kann jedoch ganz oder zum Teil ausgeschlossen werden, sofern spezifische Interessen der Gesellschaft dies erfordern. Das deutsche Aktiengesetz und das türkische Handelsgesetz lassen einen Bezugsrechtsausschluss zu. Da der Ausschluss des Bezugsrechts in der Regel einen schweren Eingriff in die...

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