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Kapitalerhöhung in der AG nach deutschem und türkischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Necat Azarcan

Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Der Autor untersucht diese Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung gilt die Kapitalerhöhung, die die Liquidität der Gesellschaft sichert. Ziel der Untersuchung ist die Schaffung eines umsichtigen Bildes der Kapitalerhöhung in den Rechtsordnungen Deutschlands und der Türkei. Dabei ist das Bezugsrecht eines der wirtschaftlich wichtigsten Mitgliedschaftsrechte. Will man einer willkürlichen Differenzierung beim Bezugsrechtsausschluss einen Riegel vorschieben, so müssen die im deutschen Recht von der Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätze Eingang in das türkische Recht finden.

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Kapitel 3: Bedingte Kapitalerhöhung

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Die bedingte Kapitalerhöhung stellt ein flexibles Kapitalbeschaffungsmittel der Aktiengesellschaft dar, das ihr die Befriedigung eines in seiner Höhe bei der Beschlussfassung noch nicht definitiv feststehenden Kapitalbedarfs ermöglicht. Hier beschließt die Hauptversammlung eine Erhöhung des Grundkapitals, die jedoch nur insoweit durchgeführt werden soll, wie von einem Umtausch- oder Bezugsrecht Gebrauch gemacht wird, das die Gesellschaft auf die neuen Aktien (Bezugsaktien) einräumt. Sie dient dazu, Dritten Umtausch- oder Bezugsrechte auf Aktien einzuräumen. Ob und wann diese Rechte ausgeübt werden, bleibt unbestimmt. Dabei ist zu beachten, dass die bedingte Kapitalerhöhung nur für bestimmte Zwecke zulässig ist, nämlich zur Einräumung von Umtausch- und Bezugsrechten für Gläubiger von Wandelanleihen bzw. Wandelgenussrechten, zur Vorbereitung von Unternehmenszusammenschlüssen und zur Gewährung von Bezugsrechten an Arbeitnehmer und Mitglieder der Geschäftsführung der Gesellschaft oder eines verbundenen Unternehmens. Praktische Bedeutung hat das bedingte Kapital auch im Zusammenhang mit Stock-Options-Programmen. Da das türkische Handelsgesetz diese im deutschen Aktienrecht verankerte Sonderform der Kapitalerhöhung nicht kennt und es mithin an einer Grundlage für einen Vergleich fehlt, soll im Folgenden die bedingte Kapitalerhöhung nach §§ 192 ff. AktG lediglich in ihren Grundzügen dargestellt werden, ohne auf die Einzelheiten einzugehen.

I.    Funktion des bedingten Kapitals

Die bedingte Kapitalerhöhung soll eine bedarfsabhängige Kapitalbeschaffung ermöglichen, die nur insoweit durchgeführt wird, als tatsächlich junge Aktien zur Bedienung von Umtausch- und Bezugsrechten benötigt werden....

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