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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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1. Einleitung

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1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Die Konfliktkommissionen (KK) der DDR sind ein Teil deutscher Rechtsgeschichte ganz eigener Art. Ihr wichtigstes Merkmal war, daß sie nicht „geschlichtet“, sondern geurteilt haben.

Wie die Rechtsentwicklung zeigt, besteht in der „alten“ wie der aktuellen Bundesrepublik ein Bedarf, die Gerichte zu entlasten. Spätestens seitdem der (West-) Deutsche Juristentag 1973 den Grundgedanken von Konfliktkommissionen befürwortete und besonders wieder nach dem Ende der DDR wird es verbreitet für durchaus überlegenswert angesehen, ähnliche Konstruktionen wie die KK ernsthaft auch für die Bundesrepublik zu prüfen.2

Dennoch droht ein Stück deutscher Rechtsgeschichte in Vergessenheit zu geraten. Es gibt bis heute keine Gesamtdarstellung zur Geschichte der DDR-Konfliktkommissionen. Die vorhandenen Darstellungen erfolgten entweder zu historischen Ereignissen (z. B. dem Erlaß einer neuen Konfliktkommissionsordnung) oder sind thematisch orientiert (z. B. auf arbeits- oder strafrechtliche Verfahren, auf das Verhältnis zu Gewerkschafts- oder Werksleitungen oder allgemeinpolitisch). Selbst in der offiziellen Geschichtsschreibung der DDR und des FDGB erschienen die Konfliktkommissionen nur am Rande.

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