Show Less
Restricted access

Informationsverantwortung im Kaufrecht

Ein rechtsvergleichender und rechtsökonomischer Beitrag zur zukünftigen Ausgestaltung Europäischer Rechtsvereinheitlichungsprojekte

Series:

Christopher Dassbach

Mit dem 2011 veröffentlichten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) hat der Ausbau einer Europäischen Vertragsrechtsordnung einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn die Europäische Kommission diesen Entwurf in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2015 zurückgezogen hat, wird er weiterhin im Zentrum der notwendigerweise zu führenden rechtswissenschaftlichen Diskussion stehen, wie das Europäische Vertragsrecht ausgestaltet werden sollte. Der Autor unterzieht das europäische Informationsmodell auch jenseits vorvertraglicher Informationspflichten einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Analyse. Dabei thematisiert er dogmatische Einzelfragen und übergreifende Wertungszusammenhänge, um den Weg für Vereinheitlichungsprojekte nach dem GEKR vorzubereiten.

Show Summary Details
Restricted access

Kap. 1: Einleitung und Grundlagen

Extract

← XL | 1 →

Kap. 1:   Einleitung und Grundlagen

A.    Informationsverantwortung und die zukünftige Ausgestaltung Europäischer Rechtsvereinheitlichungsprojekte

Am 11.10.2011 hat die Kommission den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht veröffentlicht (KOM(2011) 635 endgültig). Damit haben nicht nur ihre seit über zehn Jahre laufenden Arbeiten an der Weiterentwicklung des Vertragsrechts in Europa, sondern auch die bis auf Rabel zurückgehende moderne Geschichte internationaler und Europäischer Kaufrechtsangleichung einen neuen Höhepunkt erreicht.

Der Vorschlag hat ein breites wissenschaftliches Interesse nach sich gezogen und wurde ungeachtet seiner kontroversen Beurteilung sicherlich zu Recht als „großartige Vision und Chance“1 und als „Meilenstein“2 eingestuft, der im Zentrum eines europäischen Kodifikationsstreits steht, der an den berühmten, deutschen Kodifikationsstreit aus dem 19. Jahrhundert erinnert3. Wähnten sich manche schon am „Vorabend eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts“4 oder sahen dieses bereits „vor der Tür stehend“5, so kann mittlerweile festgehalten werden, dass das Projekt, mit dem Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht eine Europäische Kaufrechtsverordnung zu etablieren, vorerst gescheitert ist. Obwohl das Parlament den Vorschlag der Kommission bereits durch Beschränkung auf Fernabsatzgeschäfte drastisch beschnitten hatte, war der schon angekündigte Widerstand im Rat so groß,6 dass sich eine Verabschiedung des Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts als unmöglich darstellte. Insofern überraschte es wenig, dass sich die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für 2015 so weit vom Inhalt...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.