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Kandidatenaufstellung und «Primaries» im Lichte des Verfassungsrechts

Christoph Hambusch

Die Kandidatenaufstellung stellt einen erheblichen Teil des Wahlverfahrens dar und ist von zentraler Bedeutung für die Zusammensetzung des Parlaments. Gegenstand der Untersuchung ist ein Rechtsvergleich der Kandidatenaufstellung in Deutschland, USA und Frankreich. Der Autor zeigt die zentrale Rolle der Parteien bei der Kandidatenaufstellung zum Bundestag auf, die den direkten Einfluss des Wählers relativiert und verfassungsrechtliche Probleme aufwirft. Dabei bezieht er das neue Bundestagswahlrecht (2013) mit ein. Er untersucht die Vorwahl («Primary») im US-amerikanischen Wahlsystem, zeigt neue Entwicklungen in Frankreich auf und diskutiert, welche Reformschritte im deutschen Recht verfassungsrechtlich zulässig wären und welche sich als verfassungsrechtlich problematisch erweisen.

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Anhang zum Literaturverzeichnis

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Bei den nachfolgen Primärquellen handelt es sich zum Großteil um Quellen aus dem Internet. Bei der Recherche hat der Autor darauf geachtet, dass nur von vertrauenswürdigen und zitierfähigen Quellen Gebrauch gemacht wird. Daher stammen die nachfolgenden Primärquellen entweder von der aktuellen Webrepräsentanz des jeweiligen Legislativorgans, von den politischen Parteien selbst oder von Bildungseinrichtungen, wie etwa Universitäten. Wie nach allgemeinen Zitierregelungen üblich, hat der Autor nicht nur den Titel, sondern auch den Weblink sowie das Abrufdatum zitiert. Sofern kein Weblink angegeben wurde, hat der Autor die Primärquelle von einem anderen Ort bezogen (etwa durch E-Mail-Zusendung).

Als Materialien/Primärquellen wurden herangezogen:

„Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (17. September 1787)“, abgedruckt in: Sautter, Udo: Die Vereinigten Staaten – Daten, Fakten, Dokumente, Tübingen 2000, S. 184–203. ff. (zitiert: Sautter, Die Vereinigten Staaten).

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