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Die Rechtsstellung der für die Börse tätigen Personen

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Heinrich Eva

Dieses Buch untersucht die Be- und Anstellungsverhältnisse im durch seine dualistische Struktur geprägten deutschen Börsenwesen. Die Börse als Anstalt des öffentlichen Rechts administriert den Börsenhandel durch ihre Organe. Getragen wird diese Anstalt vom Börsenträger, der durchweg eine juristische Person des Privatrechts ist. Da den Börsenträger nach dem Börsengesetz die Pflicht trifft, der Börse die für den Börsenbetrieb erforderlichen personellen Mittel zur Verfügung zu stellen, werden die Organmitglieder zwar von der Börse bestellt, ihre Dienstverträge aber mit dem Börsenträger geschlossen. Der Autor arbeitet die Besonderheiten der Rechtsstellung dieser Organmitglieder heraus.

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A. Einführung

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A.   Einführung

Das Kapitalmarktrecht hat in den letzten Jahrzehnten eine rasante Entwicklung erfahren. Mit dem Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) vom 16.07.2007 hat der nationale Gesetzgeber die vorläufig letzte große Umsetzung einer europäischen Richtlinie auf den Weg gebracht. Diese Reform war aufgrund der Markt- und Finanzdienstleistungsrichtline (Markets in Financial Instruments Directive, MiFID)1 notwendig. Neben dieser Regelung wurde gleichzeitig die Durchführungsrichtlinie der Kommission zur MiFID umgesetzt.2 Die Markt- und Finanzdienstleistungsrichtlinie stellt das Grundgesetz des europäischen Finanzmarktrechts dar, welches die veraltete Wertpapierdienstleistungsrichtlinie3 ersetzt und inhaltlich wesentlich umgestaltet und erweitert. Die Neuerungen betreffen insbesondere den Anwendungsbereich, Transparenzanforderungen für Handelsplattformen und die rechtlichen Grundlagen zur Ausführung von Wertpapiergeschäften. Darüber hinaus hat das FRUG das Börsengesetz völlig neu gefasst. Mit dieser Neufassung hat der Gesetzgeber von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die bis dahin geltende Trennung zwischen amtlichem und geregeltem Markt abzuschaffen und eine einheitliche Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel zu regeln (sog. regulierter Markt). Ebenso ist die Zulassungsstelle als Börsenorgan weggefallen. Stattdessen sieht die aktuelle Fassung nur noch vier Börsenorgane vor: den Börsenrat, die Börsengeschäftsführung, die Handelsüberwachungsstelle und den Sanktionsausschuss (vgl. § 3 Absatz 1 Satz 2 BörsG). Durch die Abschaffung der Zulassungsstelle als eigenständiges Börsenorgan obliegt nun die Aufgabe der Zulassungsstelle der Börsengeschäftsführung. Mit diesem Schritt beabsichtigte der Gesetzgeber, die Börsen aufgrund der Internationalisierung und Globalisierung der Finanzmärkte flexibler und wettbewerbsfähiger...

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