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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 5 Einlösbare Banknoten als Surrogate der gesetzlichen Zahlungsmittel und die Einlösungspflicht ihrer Emittenten

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Um die Rechtsnatur der Euro-Banknoten zu erhellen, ist es zunächst erforderlich, die Begrifflichkeiten und Eigenschaften der verschiedenen Arten von Papiergeld und Banknoten zu klären. Euro-Banknoten sind eine Art Banknoten, also Bankpapiergeld, das sich vom Staatspapiergeld unterscheidet.

O. Abgrenzung von Banknote und Papiergeld

I. Einlösbares und uneinlösbares Papiergeld

1. Papiergeld im weiteren Sinne

Bis zum Ersten Weltkrieg war das Monetäre System ein auf Metall, d. h. auf Gold basiertes, da jede Währungseinheit als eine bestimmte Menge Goldes definiert war.492 In dieser Zeit der Metallwährungen entwickelten sich neben den vollwertigen Münzen, die als die gesetzliche Zahlungsmittel493 insbesondere aus Gold oder Silber gefertigt waren, verschiedenen Arten von Papiergeld.

Der Papiergeldbegriff entstand aufgrund der Parallelexistenz der Urkunde als Geldfunktionsträger neben dem Münzgeld, wobei der Geldbegriff im laxeren wissenschaftlichen Sinn ohne genaue juristische Feststellung benutzt wird. Papiergeld im weitesten Sinne ist aus Papier (oder papierähnlichem Stoff) bestehendes, durch bestimmte sich auf einen Nennwert494 beziehende Bezeichnungen charakterisiertes Tausch- und Zahlmittel, welches an Stelle von Münzen im Verkehr benutzt werden soll und im allgemeinen auch tatsächlich benutzt wird.495 Das rein äußerliche Moment des Stoffs, des Papiers, mit den angegebenen bestimmten Bezeichnungen und der angegebenen Funktion ist hier das Kriterium für die Begriffsbildung.496 Dieses Kriterium ist allerdings lediglich ein Unterscheidungsmerkmal des Papierzahlungsmittels zum Metallgeld. Als Papiergeld bezeichnet werden demgemäß insbesondere Staatspapiergeld und Banknoten. ← 145 | 146 →

2. Verschiedene Arten von...

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