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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin Anfang 2015 als Dissertation angenommen. Dabei konnten Literatur und Rechtsprechung bis Ende 2015 berücksichtigt werden.

In den eineinhalb Jahren während der Entstehung dieser Arbeit und in der Folgezeit bis zum Abschluss meines Promotionsverfahrens haben mich viele Menschen begleitet, denen ich an dieser Stelle ganz herzlich danken möchte. Mein Doktorvater Herr Prof. Dr. Martin Schwab hat mich bei meinem Promotionsvorhaben herausragend betreut. Herrn Prof. Dr. Helmut Grothe danke ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens.

Frau Prof. Dr. Christine Windbichler, LL.M. (Berkeley), danke ich für die wundervolle Zeit an ihrem Lehrstuhl an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, wo ich als wissenschaftliche Mitarbeiterin fachlich und persönlich sehr viel von ihr habe lernen dürfen. Hierfür und für ihre uneingeschränkte Unterstützung bei allen meinen Arbeiten bin ich ihr außerordentlich dankbar.

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