Show Less
Restricted access

Treaty Overriding im Internationalen Steuerrecht als Verfassungsproblem

Insbesondere zur Reichweite der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes

Series:

Ralf Haendel

Der Bruch von Völkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phänomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, völker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen für dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen «abgestufte Bindungswirkung» für den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Maßstabs überprüft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.

Show Summary Details
Restricted access

Gesetzesstand und Abkürzungen

Extract



Sämtliche in dieser Arbeit erwähnten Gesetzesangaben beziehen sich vorbehaltlich einer ausdrücklich anders lautenden Angabe im Text auf die jeweils aktuelle Fassung. Rechtsstand ist 8. Februar 2016.

Alle in dieser Arbeit verwendeten Abkürzungen finden sich in Kirchner, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, Verlag De Gruyter, 8. Auflage, Berlin/Boston 2015. Nicht in dem Werk erwähnte Abkürzungen werden im Text erläutert.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.