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Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung

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Reinhard Neck and Robert Holzmann

Gegenstand dieses Buchs ist die Frage, wie die Budgetpolitik gestaltet werden soll, um eine nachhaltige Entwicklung der Staatsverschuldung zu gewährleisten. Die Beiträge berücksichtigen dabei sowohl kurz- und mittelfristige konjunkturelle Auswirkungen von Staatsschulden wie Wachstumseffekte. Einen Schwerpunkt bilden die Probleme in der Eurozone, die durch die Staatsschuldenkrise im Gefolge der Großen Rezession besonders betroffen war. Neben Untersuchungen zu den institutionellen Besonderheiten des Euroraums zeigen die in diesem Buch enthaltenen Länderstudien, wie man testen kann, ob Entwicklungspfade der Staatsverschuldung nachhaltig sind, und welchen Herausforderungen sich die nationalen budgetpolitischen Entscheidungsträger bei der Sicherung der Nachhaltigkeit gegenüberstehen.

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5 Fiskalpolitische Nachhaltigkeit und Folgen für die Politik: eine Analyse des Euroraums nach der Krise (Fabrizio Balassone / Jorge Cunha / Geert Langenus / Bernhard Manzke / Jeanne Pavot / Doris Prammer / Pietro Tommasino)

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Fabrizio Balassone, Jorge Cunha, Geert Langenus, Bernhard Manzke, Jeanne Pavot, Doris Prammer und Pietro Tommasino

Kapitel 5Fiskalpolitische Nachhaltigkeit und Folgen für die Politik: eine Analyse des Euroraums nach der Krise

5.1. Einleitung

Das zunehmende Bewusstsein für die potentiell sehr wichtigen makroökonomischen und budgetären Konsequenzen der Bevölkerungsalterung hat fiskalpolitische Nachhaltigkeit zu einem Schlüsselelement entscheidungsorientierter fiskalpolitischer Analyse gemacht. Entscheidungsträger versuchen nun routinemäßig, die Auswirkung der Bevölkerungsalterung auf die fiskalpolitische Nachhaltigkeit abzuwägen, und berücksichtigen dies zunehmend, wenn sie ihre wirtschaftspolitischen Maßnahmen erarbeiten. In diesem Zusammenhang wurde bereits eine Drei-Säulen-Strategie beim Stockholmer Europäischen Rat 2001 formuliert. Sie beinhaltet eine rasche Senkung der Staatsschulden, eine Anhebung von Beschäftigung und Produktivität sowie Reformen der bestehenden Pensions-, Gesundheits- und Langzeitpflegesysteme.

Seit Einsetzen der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 hat sich die Aufmerksamkeit der Wirtschaftspolitiker und fiskalpolitischen Analytiker weitgehend hin zu einer kurzfristigen Stabilisierung verlagert. Sogar vor dem Hintergrund einer starken Rezession bleibt jedoch die langfristige Gesundheit der Staatsfinanzen ein Hauptanliegen. Wie die empirische Literatur über fiskalische Multiplikatoren zeigt, hängt die Wirksamkeit eines fiskalpolitischen Impulses mit großer Wahrscheinlichkeit davon ab, dass keine fiskalpolitisch angespannte Situation vorliegt. Expansive Maßnahmen sollten daher in einem glaubwürdigen mittelfristigen fiskalpolitischen Konsolidierungsplan eingebettet sein (Bouthevillain et al. 2009). Darüber hinaus ist die Dringlichkeit, fiskalpolitische Nachhaltigkeitslücken zu schließen, gestiegen, da die Rezession die öffentlichen Finanzen in sämtlichen Ländern des Euroraums – auch strukturell gesehen...

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