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Handelsbilanzielle und körperschaftsteuerliche Aspekte der Sitzverlegung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Profili contabili e fiscali (dell’IRES) del trasferimento di sede di una Società Europea (SE)

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Gudrun Dorothea von der Laage

Bei der grenzüberschreitenden Sitzverlegung der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea – SE) wechselt das anwendbare Handelsbilanz- und Steuerrecht. Das Buch erörtert die sich dabei ergebenden Probleme beispielhaft an einer Sitzverlegung zwischen Deutschland und Italien. Bilanziell unterscheiden sich beide Rechtsordnungen sowohl im nationalen Bilanzrecht als auch in der Anwendung der IFRS, so dass die Frage aufkommt, wie der Wechsel zwischen den Bilanzierungsvorschriften europarechtlich erfolgen sollte. Steuerrechtlich wird die sogenannte «exit tax» Deutschlands und Italiens untersucht, die auch nach dem EuGH-Urteil «National Grid Indus» nicht abschließend geklärt ist. Hierbei erarbeitet die Autorin eine Systematik, bei der die Symmetrie zwischen Wegzug und Zuzug im Vordergrund steht.

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Kapitel 3 – Handelsbilanzielle Aspekte der Sitzverlegung einer SE

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Die Sitzverlegung der SE führt zu einem Wechsel der auf sie anwendbaren Bilanzierungsvorschriften. Es stellt sich daher die Frage, wie die Aufnahme der Gesellschaft in das Bilanzierungssystem des Zuzugsstaates zu vollziehen ist.

Zur Untersuchung dieser Frage sollen zunächst die Problematik (unter A.) und sodann ihre europarechtlichen Vorgaben näher dargestellt werden. Dabei ist sowohl auf die Niederlassungsfreiheit als Primärrecht (unter B. I.) als auch auf sekundärrechtliche Vorgaben der SE-VO sowie der Bilanzrichtlinie (unter B. II.) einzugehen. Nach dieser konzeptionellen Grundlegung wird der Blick konkret auf den Grenzübertritt zwischen Deutschland und Italien gelenkt (unter C.) und ausgewählte Unterschiede zwischen dem Bilanzrecht der beiden Mitgliedstaaten aufgeführt werden. Im Anschluss (unter D.) wird diskutiert werden, wie die Aufnahme der SE im Zuzugsstaat konkret erfolgen könnte. Es sollen zunächst mögliche Aufnahmesysteme geschildert werden (unter D. I.). Sodann werden die im Schrifttum vertretenen und in der Praxis gelebten Ansichten dargestellt werden (unter D. II.). Es folgt ein Vergleich mit ähnlichen Situationen, wie Umwandlungsvorgängen und Gesetzesänderungen in der Bilanzierung (unter D. III.). Im Anschluss soll eine Stellungnahme erfolgen (unter D. IV.), um sodann (unter E.) die konkrete Umsetzung des europarechtskonformen Aufnahmesystems darzustellen.

Auch beim Wegzugsstaat kann der Wechsel der Bilanzierungsvorschriften der SE Fragen aufwerfen, konkret: ob eine Schlussbilanz vor Grenzübertritt aufzustellen ist. Hierauf soll daher am Ende (unter F.) ebenfalls noch eingegangen werden.

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