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Handelsbilanzielle und körperschaftsteuerliche Aspekte der Sitzverlegung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Profili contabili e fiscali (dell’IRES) del trasferimento di sede di una Società Europea (SE)

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Gudrun Dorothea von der Laage

Bei der grenzüberschreitenden Sitzverlegung der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea – SE) wechselt das anwendbare Handelsbilanz- und Steuerrecht. Das Buch erörtert die sich dabei ergebenden Probleme beispielhaft an einer Sitzverlegung zwischen Deutschland und Italien. Bilanziell unterscheiden sich beide Rechtsordnungen sowohl im nationalen Bilanzrecht als auch in der Anwendung der IFRS, so dass die Frage aufkommt, wie der Wechsel zwischen den Bilanzierungsvorschriften europarechtlich erfolgen sollte. Steuerrechtlich wird die sogenannte «exit tax» Deutschlands und Italiens untersucht, die auch nach dem EuGH-Urteil «National Grid Indus» nicht abschließend geklärt ist. Hierbei erarbeitet die Autorin eine Systematik, bei der die Symmetrie zwischen Wegzug und Zuzug im Vordergrund steht.

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Kapitel 5 – Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

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Einer der Vorteile der Europäischen Aktiengesellschaft liegt in der identitätswahrenden Sitzverlegung innerhalb Europas nach Art. 8 Abs. 1 SE-VO. Die Europäische Kommission spricht davon, dass „the possibility to transfer the registered office to another Member State is considered an essential driver and a real comparative advantage of the SE compared to nationale companies.“1793 Mit dem Grenzübertritt der SE wechselt aber das auf die SE sekundär anzuwendende nationale Recht und es stellt sich die Frage, welche Auswirkungen ein solcher Wechsel hat und wie er im Einzelnen durchzuführen ist.

Die Untersuchung dieser Frage wurde in der vorliegenden Arbeit auf die Rechtsgebiete des Handelsbilanz- und des Körperschaftsteuerrechts begrenzt. Die zunächst noch im Entwurf für ein SE-Statut vorgesehenen selbstständige Regelungen in beiden Bereichen sind im Laufe der Entstehungsgeschichte der SE vollständig entfernt worden, so dass auch hier nationales Recht Anwendung findet. Dabei war Hauptaugenmerk der Untersuchung im Handelsbilanzrecht die Frage, wie die SE nach Grenzübertritt in das Bilanzierungssystem des Zuzugsstaates aufzunehmen ist. Mangels nationaler Regelungen war die Aufnahmemethode durch europarechtskonforme Auslegung des Art. 61 SE-VO zu ermitteln. Steuerrechtlich lag die Brisanz hingegen in der von den Mitgliedstaaten auferlegten Wegzugsbesteuerungen. Es galt einen Spagat zu wagen zwischen dem Besteuerungsbedürfnis der Mitgliedstaaten und der durch eine Wegzugsbesteuerung beschränkten Niederlassungsfreiheit der SE.

Die wesentlichen Untersuchungsergebnisse der drei Hauptkapitel lassen sich in folgende Thesen zusammenfassen:

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