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Venire contra factum proprium

Herkunft und Grundlagen eines sprichwörtlichen Rechtsprinzips

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Lisa Isola

Dieses Buch untersucht die Herkunft des Verbots von «venire contra factum proprium». Ausgehend von den mittelalterlichen «Brocardica» wird die Quellenbasis analysiert, auf welche der berühmte Satz vom verbotenen Selbstwiderspruch gestützt wurde. Die herangezogenen Quellen entstammen zum Großteil dem «Corpus Iuris Civilis» und enthalten in erster Linie «Fallrecht». Der Beitrag der Juristen des Mittelalters besteht im Auffinden des dahinterstehenden Wertungsgesichtspunktes sowie in der Ausbildung abstrakter Abgrenzungskriterien. Die Autorin vereint beide Aspekte in einem komplexen Ansatz, um zu einem besseren Verständnis der Grundlagen des Rechts beizutragen.

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VI. Zusätzliche argumenta in den Brocardica dolum sowie initium

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Die Texte, die in den vergleichbar formulierten, wenn auch anders struktu- rierten und wohl nicht „in gerader Linie“ mit aurea verwandten Brocardica dolum und initium zusätzlich erwähnt werden, bieten einen guten Rahmen, um die von Azo eingeführten Kriterien an Texten zu erproben, die er für sei- ne Induktionsbasis nicht herangezogen hat, die aber dennoch eine Rolle für die mittelalterliche Diskussion um die Zulässigkeit des Selbstwiderspruchs gespielt haben. 1. Argumenta pro 1.1. D. 14, 6, 7, 2: Konvaleszenz bei dos-Bestellung (dolum) D. 14, 6, 7, 2 (Ulpianus libro vicesimo nono ad edictum) Sed et si filius familias patre suo relegato vel longo tempore absente dotem pro filia promiserit et rem patris pignori dederit, senatus consultum cessabit. patris tamen res non tenebitur: plane si patri heres exstiterit filius et pignus persequatur, exceptione doli summovebitur. D. 14, 6, 7, 2 (Ulpian im 29. Buch zum Edikt) Aber auch wenn ein filius familias, dessen Vater verbannt oder für lange Zeit abwesend ist, für eine filia eine dos versprochen und eine Sache des Vaters zum Pfand gegeben hat, wird das senatus consultum keine Anwendung finden. Die Sache des Vaters wird aber nicht haften: Wenn der filius jedoch Erbe des Vaters geworden sein wird und das Pfand gerichtlich verfolgt, wird er mittels exceptio doli abgewehrt. Die Brocardica dolum ziehen neben einigen bereits erwähnten Texten auch den folgenden Fall heran, um für ein Verbot von venire contra factum pro- prium zu argumentieren: Ein Haussohn verspricht während...

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