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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 10. Jahrgang, 2016

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Axel Janitzki, Karlheinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer zehnten Ausgabe die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «10. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» unter dem Globalthema «Stiftung in Veränderung» gehalten wurden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Stiftung als Rechtsform auf bundes- und landesrechtlicher Grundlage (Silvia Bartodziej)

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Silvia Bartodziej* Stiftung als Rechtsform auf bundes- und landesrechtlicher Grundlage Rechtsfragen zum Verhältnis von Bundes- und Landesstiftungsrecht am Beispiel der Zweckänderung I. Stiftungszweck und Zweckbestimmung II. Voraussetzungen für die Änderung des Stiftungszwecks III. Fragen hinsichtlich des Umfangs der nach Bundes- und Landesstiftungsrecht möglichen Zweckänderung IV. Ausblick Die rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts nimmt unter den juristischen Personen des Privatrechts eine Sonderstellung ein. Sie unterscheidet sich von den anderen juristischen Personen des Privatrechts nicht nur dadurch, dass sie keine Mitglieder hat und einer staatlichen Aufsicht unterliegt. Sie ist die einzige juristi- sche Person des Privatrechts, deren Verfassung nicht nur auf Bundesrecht, sondern auch auf Landesrecht beruht. Nach § 85 BGB wird die Verfassung der Stiftung durch Bundes- und Landesgesetz sowie das Stiftungsgeschäft bestimmt. Der his- torische Gesetzgeber hat diese Vorschrift damit begründet, dass es aufgrund des engen Zusammenhangs zwischen Stiftungszivilrecht und öffentlich-rechtlichem Stiftungsrecht nicht möglich sei, die Zuständigkeit der Landesgesetzgebung auf bestimmte Regelungsgegenstände zu beschränken1. Das Stiftungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch regelt nur Teile der Stiftungsverfassung. Es enthält im Wesentlichen nur Vorschriften zur Errichtung der Stiftung, zum Stiftungsvor- stand sowie zur Änderung des Stiftungszwecks und zur Aufhebung von Stiftungen. Das ermöglicht den Ländern, in ihren Stiftungsgesetzen nicht nur die öffentlich- rechtlichen Regelungen zur Errichtung von Stiftungen und zur Aufsicht über Stiftungen, sondern auch zivilrechtliche Bestimmungen für die Stiftungen zu treffen, die das Stiftungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch ergänzen. Der his- torische Gesetzgeber war der...

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