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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 10. Jahrgang, 2016

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Axel Janitzki, Karlheinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer zehnten Ausgabe die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «10. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» unter dem Globalthema «Stiftung in Veränderung» gehalten wurden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht (Prof. Dr. Stephan Schauhoff)

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Prof. Dr. Stephan Schauhoff1* Aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht I. Aktuelle Entwicklungen bei der Einwirkung des EU-Rechts-EU-Stiftung/ Beihilferecht II. Gemeinnützigkeit ausländischer Einrichtungen III. Verfügungen zum Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht IV. Fördertätigkeit und Investition V. Verwaltungspraxis in der Gemeinnützigkeit VI. Ausgewählte Rechtsprechung VII. Aktuelle Rechtsprechung VIII. Spendenrecht IX. Sonstiges I. Aktuelle Entwicklungen bei der Einwirkung des EU-Rechts-EU-Stiftung/ Beihilferecht „Aus“ für das Projekt der Europäischen Stiftung (FE): Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag eines Statuts der Europäischen Stiftung wegen des anhaltenden Widerstands der Mitgliedstaaten gegen dieses Projekt zurückgezogen (vgl. dazu KOM (2014) 910 final v. 16.12.2014). Damit kein eu- ropaweit geltender Gemeinnützigkeitsbegriff. Förderung gemeinnütziger Einrichtungen und Beihilfeverbot: Gegen die Entscheidung der EU-Kommission v. 5.12.2012-C (2012) 876 endg. in der Rs. Kletterhallen des Deutschen Alpenvereins (dazu Fischer, npoR 2013, 58) ist eine Klage eines privaten Konkurrenten beim EuG anhängig (Az. T-162/123 Magic Mountain Kletterhallen). Die Bundesregierung hat es abgelehnt, sich an dem Verfahren auf einer Seite zu beteiligen, was im gemeinnützigen Sektor kritisch aufgenommen worden ist. Mit einer Entscheidung ist erst im nächsten Jahr zu rechnen. Inzwischen hat das OVG Berlin-Brandenburg mit Urteil v. 18.12.2015 – * Prof. Dr. Stephan Schauhoff arbeitet seit 1992 als Rechtsanwalt. Er ist Partner bei Flick Gocke Schaumburg und Honorarprofessor für Steuerrecht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Prof. Dr. Stephan Schauhoff134 Az. OVG 6 B 24.14 in der Sache erneut Stellung genommen und für den Zeitraum vor der Kommissionsentscheidung v. 5.12.2012...

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