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Die Duldung rechtswidriger Zustände im öffentlichen Baurecht

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Jan D. Sommer

Die Duldung rechtswidriger Zustände im öffentlichen Baurecht ist ein Dauerthema in Rechtsprechung und Behördenpraxis. Der Autor beleuchtet die dogmatischen Grundlagen der Duldung und vergleicht die Wirkungen im Verhältnis zu Baugenehmigung und Bestandsschutz. Unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis untersucht er die Handlungsformen der Duldung, vor allem in Form der Zusicherung und des Duldungsvertrags. Ein Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen faktischer und qualifizierter Duldungen auf das bauaufsichtliche Einschreiten. Unter Auswertung diverser Fallgruppen steht dabei das Vertrauensschutzprinzip im Fokus. Neben nachbarrechtlichen Konstellationen, Haftungs- und Entschädigungsfragen geht das Buch auch auf bauplanungs- und zivilrechtliche Fragestellungen im Kontext der Duldung ein.

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9. Teil. Weitere Wechselwirkungen der Duldung

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9.   Teil.    Weitere Wechselwirkungen der Duldung

Die Rechtswirkungen von Duldungen beschränken sich nicht nur auf das Eingriffsermessen der Bauaufsichtsbehörden. Klärungsbedarf besteht auch hinsichtlich der Frage, wie sich die Duldung auf bauplanungsrechtliche Fragestellungen auswirkt, z.B. inwieweit geduldete bauliche Anlagen bei der Aufstellung von Bauleitplänen beachtlich sind. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf die Wirkungen der Duldung im Recht der Ordnungswidrigkeiten gelegt werden. Darüber hinaus ergeben sich auch im Kontext zivilrechtlicher Wechselwirkungen Probleme.

A.   Bauplanungsrechtliche Wechselwirkungen der Duldung

I.   Außer-Kraft-Treten von Festsetzungen eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit

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