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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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A. Treuhand- und Schuldnerkonto im Vergleich

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I. Begriff des Kontos

(i) Allem voran steht die Frage, was unter dem Begriff Konto zu verstehen ist. Bankrechtlich – denn es gibt beispielshalber auch eine bilanzrechtliche, § 266 HGB, Bedeutung des Begriffs Konto – wird hierunter letztlich die buchungsmäßige Erfassung von Geschäftsvorfällen aus der bankmäßigen7 Geschäftsbeziehung zwischen einer Bank und ihrem Kunden verstanden. Das Konto „verkörpert“ dabei gewissermaßen den Forderungsbestand, der aus der solchermaßen erfassten Geschäftsbeziehung resultiert.8

Für die Zwecke dieser Untersuchung wird stets von einem Konto in laufender Rechnung, mithin einem Kontokorrent9 i.S.d. §§ 355–357 HGB ausgegangen, bei welchem zur Vereinfachung des Zahlungs- und Abrechnungsverkehrs die beiderseitigen Forderungen zunächst als unselbständige Rechnungsposten verbucht und periodisch im Rahmen eines sog. Rechnungsabschlusses saldiert, mithin verrechnet, und sodann in einer Soll- oder Habenforderung festgestellt werden.10 Die Führung des Verfahrenskontos durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter als Kontokorrentkonto – entsprechend der früheren Diktion des Gesetzgebers im Fall eines Zahlungsverkehrskontos auch Girokonto genannt – entspricht der gängigen Praxis.

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