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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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C. Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters und Möglichkeiten der Kontoführung

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Auch bei Anordnung (vorläufiger) Eigenverwaltung535 nach §§ 270, 270a InsO, ggfs. ergänzt durch die Anordnung eines Schutzschirmverfahrens nach § 270b InsO, besteht regelmäßig ein Bedürfnis nach einer bankmäßigen Abwicklung des Zahlungsverkehrs des Schuldners, insbesondere des Forderungseinzugs, sowie ggfs. nach einer separaten Verwaltung zumindest bestimmter Geldmittel. Dies betrifft insbesondere den Fall, dass der (vorläufige) Sachwalter die Kassenführung an sich zieht und sodann – gegenüber dem Insolvenzgericht, aber auch gegenüber den Gläubigern und dem Insolvenzschuldner – für die Kontoführung einzustehen hat.

Vor diesem Hintergrund werden nachfolgend zunächst die Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters und darauf aufbauend dessen Befugnis, über bestehende Konten des eigenverwaltenden Schuldners zu verfügen, solche zu schließen und ggfs. neu einzurichten, untersucht. Sodann wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen auch der (vorläufige) Sachwalter offene Treuhandkonten zur Erfüllung seiner Aufgaben nutzen kann.

I. Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere Ansichziehen der Kassenführung gem. § 275 Abs. 2 InsO

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