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Pflichtenkollisionen von Geschäftsleitern

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Andreas G. Mahret

Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sehen sich nicht selten Verhaltensanforderungen ausgesetzt, die in einem scheinbar unlösbaren Widerspruch zueinander stehen: So sollen sie bei materieller Insolvenz der Gesellschaft keine Zahlungen leisten, gleichzeitig aber unter Strafandrohung Sozialversicherungsbeiträge abführen. Sie sollen räuberische Aktionäre nicht «auskaufen» dürfen, gleichzeitig aber Schäden von der Gesellschaft fernhalten. Bei Vorstandsdoppelmandaten sollen sie sogar mehreren Gesellschaften dienen, dabei aber nur die Interessen einer Gesellschaft verfolgen. Leitungsorgane fragen sich zu Recht, wie sie sich in einem solchen Dilemma verhalten sollen. Dieses Buch gibt ihnen erstmals fallübergreifende Regeln zur Bewältigung von Pflichtenkollisionen an die Hand.

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Kapitel 2: Grundzüge der Geschäftsleiterpflichten

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Was versteht man unter einer Pflicht? Eine Antwort auf diese Frage scheint auf den ersten Blick entbehrlich: Gemeinhin ist bekannt, was es etwa heißt, wenn „die Pflicht ruft“. Und auch juristisch gehören Begriffe wie die »Pflichtenkollision« zum Grundvokabular. So überrascht es kaum, dass die meisten gängigen Rechtswörterbücher weder die »Pflicht« noch die »Verpflichtung« definieren.33 Zur Darstellung der Grundzüge von Geschäftsleiterpflichten empfiehlt es sich jedoch, der Bestimmung dieses Begriffs mehr Beachtung zu schenken: Es sind nämlich nicht nur Pflichten, denen ein Geschäftsleiter nachzukommen versucht. Sein Verhalten wird sich gerade im geschäftlichen Alltag auch von bestimmten Interessen leiten lassen. Interessen der Gesellschaft, Interessen der Anteilseigner, Interessen Dritter oder eigene Interessen machen es mitunter nicht einfach, zwischen einem „verpflichtet Sein“ und einem „sich verpflichtet Fühlen“ zu unterscheiden. Insofern sollte auf eine subsumtionsfähige Definition des Pflichtenbegriffs nicht verzichtet werden, um die Veranlassung aufgrund einer Pflicht von der Veranlassung durch ein bloßes Interesse abgrenzen zu können.34

Eine solche Definition findet sich im juristischen Schrifttum bei Köbler. Eine Pflicht sei demnach die Anforderung eines bestimmten Verhaltens.35 Dem kann insoweit gefolgt werden, als dass eine Pflicht von einem Rechtssubjekt stets ein Tun oder Unterlassen fordert. Allerdings können auch Interessen je nach ihrer Intensität ein solches Verhalten nahelegen oder aus Sicht des Betroffenen erforderlich machen. Folglich kann der Unterschied zwischen Pflichten und Interessen nicht darin gesehen werden, dass zu einem bestimmten Verhalten angehalten wird. Eine Abgrenzung ist...

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