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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.

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Kapitel 8: Sittenwidriges Informationsverhalten i.S.v. § 826 BGB gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Kapitel 8:  Sittenwidriges Informationsverhalten i.S.v. § 826 BGB gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

Beim Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt handelt es sich um ein nicht vertragsbezogenes Informationsverhalten.1022 Es kann Schadensersatzansprüche gemäß § 826 BGB begründen, wenn es sittenwidrig ist. Die Fehlerhaftigkeit des Informationsverhaltens ist Voraussetzung für seine Sittenwidrigkeit.1023 Möglicherweise ist für die Einordnung des Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt als sittenwidrig sogar eine gesteigerte Form der Fehlerhaftigkeit notwendig.1024 Gegen eine Differenzierung zwischen verschiedenen Graden der Fehlerhaftigkeit, z.B. zwischen fehlerhaftem und grob fehlerhaftem Informationsverhalten, spricht allerdings schon die fehlende Praktikabilität einer solchen Unterscheidung.1025 Sittenwidrig ist ein fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt, wenn es gegen Pflichten verstößt, die sich aus den guten Sitten i.S.v. § 826 BGB ergeben. Voraussetzung für deren Bestimmung ist eine Konkretisierung des Maßstabs der guten Sitten. Wie bereits festgestellt, ist der Inhalt der guten Sitten unter Rekurs auf in der Rechtsordnung positivierte Wertungen zu bestimmen.1026

Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob die Pflichten, die nach der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich anderer Fälle eines nicht vertragsbezogenen Informationsverhaltens aus den guten Sitten folgen,1027 auch für das Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt gelten (A.). Danach wird untersucht, welche speziellen Pflichten sich nach Ansicht von Rechtsprechung und Literatur bezüglich des Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt aus den guten Sitten ergeben (B.). Ob aus...

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