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Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans

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Gerrit Krupp

Der Autor untersucht Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans. Diesem kommt nach der Rechtsprechung als vorbereitender Bauleitplan eine wichtige Leitfunktion für die städtebauliche Entwicklung in den Gemeinden zu. Trotzdem wird der Flächennutzungsplan durch die herrschende Meinung zumeist als hoheitliche Maßnahme eigener Art ohne Außenwirkung eingestuft. Die Untersuchung hinterfragt diese über Jahrzehnte gefestigte Dogmatik. Sowohl seine Stellung im Gefüge der zweistufigen Bauleitplanung als auch seine Bedeutung für das Zulässigkeitsregime im Außenbereich zeigen, dass die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans zum Teil erheblich sind und seiner Einordnung durch die herrschende Meinung nicht uneingeschränkt gefolgt werden kann.

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1. Teil: Einleitung

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1. Teil:   Einleitung

A.   Problemaufriss: Die Bedeutung des Flächennutzungsplans und seine dogmatische Einordnung

Das zentrale Instrument des Städtebaurechts1 der Bundesrepublik Deutschland ist die Bauleitplanung.2 Ihr kommt gemäß § 1 Abs. 1 BauGB die Aufgabe zu, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke vorzubereiten und zu lenken. Das System der Bauleitplanung ist zweistufig ausgestaltet.3 Gemäß § 1 Abs. 2 BauGB sind Bauleitpläne der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Nach der Legaldefinition des § 1 Abs. 2 Var. 1 BauGB handelt es sich bei dem Flächennutzungsplan um den vorbereitenden Bauleitplan.4 Gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB ist in dem Flächennutzungsplan die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Nutzung ergebende Art der Bodennutzung darzustellen. Der Zweistufigkeit der Bauleitplanung trägt § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB Rechnung, wonach die Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln sind. Zwischen den beiden Formen der Bauleitpläne besteht regelmäßig ein Ableitungsverhältnis.5 Der Flächennutzungsplan setzt höherstufige Planungen um, steuert nachfolgende Planungen und bestimmt – so im Falle des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB – unmittelbar den Standort einzelner Bodennutzungen.6 Er stellt das gesamträumliche Entwicklungskonzept für das Gebiet der Gemeinde dar7 und hat maßgebliche Leitfunktion für die städtebauliche Entwicklung8. Im Kontrast zu dieser zentralen Bedeutung des Flächennutzungsplans für die Bauleitplanung steht die geringe Aufmerksamkeit, die er im rechtswissenschaftlichen Diskurs erfahren hat.9 So hat die über Jahrzehnte gefestigte h.M. die ← 1 | 2 → Zuordnung des Flächennutzungsplans...

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