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Der „DARIO“ - Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

Eine kritische Analyse

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Dominik Brunner

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Internationalen Organisationen (IO) ist deren Verantwortlichkeit für völkerrechtswidrige Handlungen mittlerweile eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der Praxis von größter Relevanz. Insofern befasst sich auch die ILC seit 2002 mit dieser Thematik und präsentierte 2011 den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen (DARIO). Der Autor bietet nicht nur einen Überblick über das grundlegende Konzept der Verantwortlichkeit von IO, sondern analysiert vor allem auch die Kritik und die bestehenden Sonderfälle sowie praktischen Herausforderungen. Nicht zuletzt versucht das Buch, auch die künftige Entwicklung des DARIO und die Kodifikationsreife der Thematik zu evaluieren.

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2. Exkurs: Internationale Organisationen

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2. Exkurs: Internationale Organisationen

2.1 Jüngere Geschichte und Bedeutung

Die Idee und Vorstellung von IO erfuhr gegen Ende des 19. Jhd. erstmals grundlegenden Aufschwung. Ausgangspunkt dafür war die wissenschaftliche Auseinandersetzung31 mit der immer bedeutender gewordenen Fragestellung, wie die internationale politische Ordnung organisiert und zukunftsbezogen geregelt werden kann.32

Internationale Konferenzen, Zusammenschlüsse und internationale Organe können als Vorläufer moderner IO angesehen werden, wobei diese noch keinen relevanten Institutionalisierungsprozess erfahren hatten und sich sohin in einem zentralen Aspekt von den IO der heutigen Zeit unterschieden haben. Der Begriff „Internationale Organisation“ wurde vermutlich erstmals von dem schottischen Völkerrechtsprofessor James Lorimer verwendet33 und mit dem Streben nach einer Weltorganisation als eine Art Staatenbund zur Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Ordnung sowie zur Sanktionierung von Völkerrechtsverletzungen in Kontext gesetzt.34

Das Streben nach internationalem Dialog und auch die Manifestierung der Einsicht seitens der Staaten, dass es zur Organisation der internationalen politischen Ordnung auch der Kooperation auf internationaler Ebene bedarf, können also als Basis der Entstehung und des Aufstiegs von modernen Internationalen Organisationen erkannt werden.

In diesem Zusammenhang können die Internationalen Kommissionen zum Schutz von Flüssen, wie etwa die Rheinkommission (1815), die Europäische Donaukommission (1856) sowie die Kommissionen für die Elbe (1821) und den Po (1849) als erste IO im modernen Sinn angesehen werden. Beachtlich ist, dass diese←21 | 22→ bereits mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet waren, teilweise supranationale Hoheitsgewalt ausübten und gegenüber...

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