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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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25 Die Arbeitsweise des kirchlichen Arbeitsgerichtshofes

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25 Die Arbeitsweise des kirchlichen Arbeitsgerichtshofes

25.1 Funktion

Der KAGH hat die Aufgabe, durch seine Rechtsprechung dafür zu sorgen, dass die Ordnungen des kollektiven kirchlichen Arbeitsrechts einheitlich ausgelegt und angewandt werden. Dieser Zielsetzung dient auch die Entscheidung des Gesetzgebers, den KAGH als Revisionsgericht zu konzipieren und ihm nicht als zweite Tatsacheninstanz die Verpflichtung zur Sachaufklärung und der damit unter Umständen verbundenen Wiederholung der Beweisaufnahme aufzuerlegen. Das Ziel der Sicherung einer im Bereich der DBK erforderlichen einheitlichen Rechtsanwendung sah der Gesetzgeber durch das Rechtsmittel „der Revision“ als ausreichend gesichert an.1628 Infolge des Fehlens einer „dritten“ Instanz werden der Verfahrensgang wesentlich beschleunigt und die Verfahrenskosten gering gehalten.1629 Kritik wurde daran geübt, dass in der Revision keine erneute Tatsachenüberprüfung stattfindet.1630 Jedoch besteht die Möglichkeit der Verfahrensrüge bei fehlerhafter Beweisaufnahme und der Möglichkeit der Zurückweisung an das Ausgangsgericht. Infolge einer neuen Beweisaufnahme kommt es auch hier zu einer neuen Tatsachenbewertung.1631

Durch die Institutionalisierung einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit wird auch die Bildung des kirchlichen Rechtes weiterentwickelt.1632 Die Rechtsprechung bildet das Recht dadurch fort, dass sie das Gesetz präzisiert, ergänzt oder berichtigt: Sie präzisiert das Gesetz, indem sie die möglichen Auslegungsalternativen herausarbeitet und im Wege der Rechtsfortbildung eine Wahl zwischen ihnen←337 | 338→ trifft. Sie ergänzt das Recht, indem sie einen Gedanken des Gesetzes für Sachbereiche weiterdenkt, in denen eine gesetzliche Regelung vermisst wird. Weiterhin weicht sie in anderer Weise vom Gesetzeswortlaut ab und...

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