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Die Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen im Spannungsfeld vom AktG, KWG und VAG

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Niklas Wiechmann

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einer steigenden Regulierung unterworfen. Zunehmende Bedeutung gewinnt die europäische Gesetzgebung welche unter anderem dem soft-law Regulierungsansatz folgt. Der Autor untersucht in diesem Buch die Wechselwirkung von öffentlich aufsichtsrechtlicher und privatrechtlicher Corporate Governance im Spannungsfeld. Dabei geht er auf die rechtsmethodische Figur der „Ausstrahlungswirkung" sowie auf die fachlichen Anforderungen und die Mandatsobergrenze für Aufsichtsräte ein.

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§ 3 Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder im Kreditwesengesetz (KWG)

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§ 3  Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder im Kreditwesengesetz (KWG)

I.  Hintergrund, Entstehungsgeschichte und neuere Entwicklungen der §§ 25d, 36 KWG

Die Forderung nach einer regulierten342 Bankenaufsicht343 ist dem Gesetzgeber nicht neu344. Bereits 1875 wurde über die Notwendigkeit einer Bankenaufsicht diskutiert345. Knapp 60 Jahre später wurde die allgemeine Bankenaufsicht in Deutschland als Folge der Bankenkrise des Jahres 1931 durch den Erlass des KWG konkretisiert346. 1961 mündete daraufhin diese Forderung in einer Neufassung des KWG347.

1.  Regulierungsnotwendigkeit im Bankensektor

Die Notwendigkeit einer speziellen sonderrechtlichen Aufsichtsregulierung wird mit dem besonderen makroökonomischen Abhängigkeitsverhältnis der Volkswirtschaft von einer konstanten Liquiditätsversorgung348, einem funktionalem Zahlungsverkehr sowie der Sicherstellung des Einlagen- und Kreditgeschäfts begründet349. Da Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsunternehmen oft ← 77 | 78 → mit fremden Geldern arbeiten, treffen bei Ausfällen und Störungen im Finanzsektor die Folgen regelmäßig einen großen Gläubigerkreis350. Dies führt zu dem Risiko, dass Störungen auf die gesamte351 Volkswirtschaft übergreifen352. Dieser Umstand, gekoppelt an eine ausgeprägte branchentypische Risikoexposition353 und eine asymmetrische Informationsverteilung354, ist charakteristisch für die Kreditwirtschaft.

2.  Zielsetzung des KWG

Das Finanzaufsichtsrecht355 ist durch eine janusköpfige Schutzzielrichtung geprägt. Zum einen sollen der Finanzmarkt und dessen Akteure in funktionaler Hinsicht institutionell geschützt werden356. Zum anderen ist beabsichtigt, dass ← 78 | 79 → die Anleger und deren Vertrauen als Gesamtheit im öffentlichen Interesse geschützt werden357. Der damit auftretende gefahrenabwehrende Charakter des KWG ist öffentlichrechtlicher Natur und zeichnet...

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