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Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit

Legislative Handlungsoptionen zur Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus von Produkten und Diensten

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Markus Andrees

Seit Jahren beklagen Experten ein geringes Niveau der IT-Sicherheit. Zahlreiche Störfälle haben mittlerweile das öffentliche Bewusstsein dafür geschärft, dass mangelhafte IT-Sicherheit ein ernsthaftes Risiko darstellt. Ob das geltende Recht diesem Risiko angemessen begegnet, ist Gegenstand von Diskussionen, an die der Autor anknüpft. Unter der Prämisse einer präventiven Wirkung von Haftungsnormen geht er der Frage nach, inwieweit das außervertragliche Haftungsrecht Hersteller und Diensteanbieter zu ausreichenden IT-Sicherheitsmaßnahmen verleitet. Zugleich arbeitet er legislative Handlungsoptionen zur Erhöhung des IT-Sicherheitsniveaus aus. Dabei liegt der Fokus auf einer Ausdehnung von Haftungsnormen sowie der Einführung von Pflichten zur Meldung von IT-Sicherheitslücken.

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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand von März 2018.

Großer Dank gilt zunächst Frau Prof. Franziska Boehm für die hervorragende Betreuung der Dissertation sowie für die interessante und lehrreiche Zusammenarbeit während ihrer Tätigkeit am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM). Die gemeinsame Zeit war nicht nur fachlich wertvoll, sondern hat mich auch menschlich bereichert. Danken möchte ich daneben Herrn Prof. Klicka für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Besondere Erwähnung verdient darüber hinaus die RWTÜV-Stiftung aus Essen. Diese hat sich der Förderung von Wissenschaft und Forschung auf den Gebieten Technik, Sicherheit und Umwelt verschrieben und in diesem Zusammenhang die Promotion finanziell gefördert. Ohne die großzügige Zuwendung wäre die Erstellung dieser Arbeit nicht möglich gewesen. Prof. Dr. Karl Friedrich Jakob, Vorstandsvorsitzender der RWTÜV-Stiftung, und Harald Schaaf als meinem direkten Ansprechpartner möchte ich dafür stellvertretend meinen herzlichen Dank aussprechen. Dies schließt auch ein großes Dankeschön für den mir gewährten Freiraum ein, den ich bei der Anfertigung der Arbeit genießen durfte.

Neben der Betreuung und der Finanzierung ist für das Gelingen einer Dissertation natürlich die persönliche Unterstützung unerlässlich. Deshalb gebührt ein weiterer großer Dank meinen Freunden....

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