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Der Zinssatz im Steuerschuldverhältnis

Eine Analyse des aktuellen Zinssatzes in § 238 AO unter ausführlicher Berücksichtigung der Historie der Verzinsung im Steuerschuldrecht

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Michael Dust

Die Verzinsung im Steuerschuldverhältnis erfolgt seit jeher mit einem Zinssatz von 6 %. Die Herkunft des Zinssatzes wurde praktisch nie hinterfragt. Seit sich das Zinsniveau an den Kapitalmärkten auf einem historischen Tiefstand befindet, mehrt sich jedoch Kritik an dem dazu vergleichsweise hohen Zinssatz. Der Band versucht, dieser Debatte ein Fundament zu geben. Dazu verfolgt der Autor die Verzinsung im Steuerschuldrecht ausführlich auf ihren historischen Ursprung zurück und setzt die Verzinsung erstmalig finanzmathematisch in Relation zu einer marktüblichen Verzinsung. Zudem stellt er ein Modell vor, um die Verhältnismäßigkeitsprüfung objektiv greifbar zu machen. Abschließend zeigt die Untersuchung umfassende Reformvorschläge für die steuerrechtlichen Zinsregelungen auf und bietet dazu eigens einen vollständigen Gesetzesentwurf (das Steuergirokonto).

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Vorwort

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Die folgende Abhandlung wurde im Mai 2017 als Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde einer rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Ruhruniversität in Bochum vorgelegt.

Mein Dank gilt meiner Familie. Ohne ihre Unterstützung wäre meine lange Ausbildung und damit letztlich auch diese Dissertation nicht möglich gewesen. Überdies möchte ich meinen Freunden danken, die die gut dreijährige Schreibphase mit viel Zerstreuung zu einer der schönsten Abschnitte meines Lebens gemacht haben. Euch ist es zu verdanken, dass ich nie Angst vor dem Scheitern hatte, da die Promotionszeit schon ihrer selbst wert war. Schließlich möchte ich auch der Konrad Adenauer Stiftung danken, die mich mit einem Stipendium unterstützt hat.

Widmen möchte ich diese Arbeit jedoch allen Doktoranden und Habilitanden, die am Anfang ihrer Arbeit vor einem leeren Textdokument sitzen und die noch keine Ahnung haben, was einmal das Resultat ihrer Arbeit werden wird. Denen, die sich dem Ziel verschrieben haben, ihren Beitrag zur Wissenschaft zu leisten und tatsächlich (mit offenem Ergebnis) forschen wollen. Aus diesem Grund habe ich mich entschieden, auf der folgenden Seite anstelle einer klassischen Widmung eine leere Seite zu drucken. Das leere Blatt vor dem ich selbst im Oktober 2013 gesessen habe.

In der Hoffnung diese Arbeit möge ihren Nutzen finden.

Düsseldorf im Januar 2019

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