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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 11 Konsequenzen der Untersuchung de lege lata und de lege ferenda

§ 11 Konsequenzen der Untersuchung de lege lata und de lege ferenda

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Obwohl der Gesetzgeber im Laufe der Jahre schon viele Schwierigkeiten auf dem Gebiet der hochschulrechtlichen Befristungen behoben hat, bestehen auch nach der Novellierung des WissZVG noch viele Imponderabilien, die die Rechtsprechung nur im Einzelfall zu konkretisieren vermag. Insbesondere durch die neu eingebrachten Formulierungen (§ 2 Abs. 1 S. 3 WissZVG „angemessen“, § 2 Abs. 1 S. 6 WissZVG „schwerwiegende chronische Erkrankung“) wurde das Maß an Rechtsunsicherheit merklich erhöht. Kurze Befristungen werden durch die Novellierung des WissZVG ebenso wenig verhindert wie zuvor, da Mindestdauern nicht kodifiziert wurden und die Angemessenheit einer Befristung zu vage ist, als dass sie längere Befristungen absichert. Durch den weit gefassten Qualifizierungsbegriff können kurzzeitige Befristungen das Angemessenheitserfordernis erfüllen. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass die rechtlich unverbindlichen Leitlinien kein taugliches Instrument darstellen, die Angemessenheit der Befristungsdauer im Einzelfall festzusetzen. Diese berücksichtigen ausschließlich grobe Richtwerte und können nicht beurteilen, welche Qualifizierungsdauer im Einzelnen erforderlich ist. Gleichzeitig divergieren sie untereinander stark, sodass eine Rechtszersplitterung unvermeidbar ist.

Pro futuro bleibt auch die mögliche Begrenzung von Kettenbefristungen unklar. Das Gesetzestelos streitet gerade gegen diese als branchenspezifische Besonderheiten. Dennoch erklärt das BAG Kettenbefristungen trotz eines Gesamtbefristungszeitraums von 22 Jahren in der Wissenschaft für zulässig. Es ist nicht absehbar, dass sich diese Rechtsprechung bei einem auf dem neuen WissZVG basierenden Sachverhalt ändert.

Abschließend ist zu sagen, dass das Spannungsverhältnis zwischen den Erfordernissen einer intakten Wissenschaft und der Stabilität der Arbeitsverhältnisse sowie der damit einhergehenden Würdigung...

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