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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 2: Umbau

Yana Milev

Seit das «Ende des Kommunismus» auf 1990 festgeschrieben und der «Unrechtsstaat DDR» der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaates. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung» und «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion der «Neuländer» hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine politische Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Umbau» analysiert das Einrücken der Gesetzeskraft des Kernstaates in das Beitrittsgebiet und belegt die Vollstreckung und Verwerfung der ostdeutschen Gesellschaft. Entgegen herrschender Meinung wurde die Ermächtigung für die Übernahme der DDR durch die BRD nicht von der DDR-Bevölkerung erteilt. Der vorliegende Band leitet die Zusammenhänge einer bis heute wirkenden Kulturkatastrophe her, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

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4. Industrie

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4. Industrie

„Das war dann Wahnsinn, da kriegt man Gänsehaut. Und im Nachhinein kommen dann die Politiker, der Vogel, und der sagt dann: Ja, wir unterstützen euch, dass ihr weitermachen könnt. Und im Grunde genommen hat er schon beschlossen, dass wir geschlossen werden. Und diese Lüge und Falschheit der Politiker, das hat allen eigentlich erst die Wut gebracht, dass man so belogen und betrogen wurde.“301

4.1. Vollstreckung und Löschung der volkseigenen Betriebe (VEB), der Produktionsgenossenschaften des Handwerks (PGH) und der Kombinate

Auch in anderen Quellen wird bestätigt, dass zwischen 1990 und 1994 etwa 200 Kombinate, 8.300 Volkseigene Betriebe (VEB)302, 470 Volkseigene Güter (VEG) und etwa 4.000 Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG)303 parzelliert, filetiert und in privatrechtliche GmbHs umgewandelt wurden, um im Insolvenzverfahren durch die Treuhand AG stillgelegt, abgewickelt und liquidiert zu werden. In wenigen Fällen wurden die Kombinate übernommen und teilfusioniert, und dann mit nur einem Minimalanteil der ursprünglichen Belegschaft. Die meisten VEB wurden von Investoren stillgelegt oder gleich abgerissen. Ein geringerer Teil der Werke und der landwirtschaftlichen Grundstücke ging an vormalige Besitzer aus dem Westen zurück, falls sie Besitzansprüche anmeldeten. In einigen wenigen Fällen wurden daraus wieder selbstständige Familienunternehmen, die im Zuge der Wirtschaftsförderung, wie im Artikel 28 des Einigungsvertrags angegeben, marktwirtschaftlich integriert wurden. Das betraf jedoch im Bevölkerungsschnitt der Neubürger die Minderheit. Nach dem Investitionsvorranggesetz und dem Hemmnissebeseitigungsgesetz ging es nur noch um Inves...

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