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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 2: Umbau

Yana Milev

Seit das «Ende des Kommunismus» auf 1990 festgeschrieben und der «Unrechtsstaat DDR» der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaates. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung» und «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion der «Neuländer» hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine politische Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Umbau» analysiert das Einrücken der Gesetzeskraft des Kernstaates in das Beitrittsgebiet und belegt die Vollstreckung und Verwerfung der ostdeutschen Gesellschaft. Entgegen herrschender Meinung wurde die Ermächtigung für die Übernahme der DDR durch die BRD nicht von der DDR-Bevölkerung erteilt. Der vorliegende Band leitet die Zusammenhänge einer bis heute wirkenden Kulturkatastrophe her, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

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4. Dokument über die Deutsche „Wiedervereinigung“ als Vorgang der Vollständigwerdung im Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ (Ergänzung Kapitel A / Gewalten)

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4. Dokument über die Deutsche „Wiedervereinigung“ als Vorgang der Vollständigwerdung im Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ (Ergänzung Kapitel A/ Gewalten)

Wiedervereinigung

Vereinigung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik durch Beitritt der letzteren mit Wirkung vom 3. Oktober 1990. Durch die W. wurde das W.-Gebot des Grundgesetzes erfüllt, das sich aus der Präambel des Grundgesetzes ergibt und nach dem alle politischen Organe der Bundesrepublik mit allen Kräften die Einheit Deutschlands anzustreben hatten. Ermöglicht wurde die W. durch den gewaltfreien Sturz des SED-Regimes und die freien Wahlen in der ehemaligen DDR in den Jahren 1989 und 1990.

ist die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands. Die W. war bis 3.10.1990 ein politisches Ziel. Zu seiner Erreichung forderte die Präambel des Grundgesetzes das gesamte deutsche Volk auf. Am 3.10.1990 trat nach wirtschaftlichen Schwierigkeiten und politischen Unruhen infolge der Förderung dieses Vorhabens durch die Vereinigten Staaten von Amerika sowie die Duldung durch die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich die Deutsche Demokratische Republik auf Wunsch ihrer Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland bei. Lit.: Köbler, G., Deutsche Rechtsgeschichte, 6. A. 2005; Kroeschell, K., Rechtsgeschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, 1992; Handbuch zur deutschen Einheit, hg. v. Weidenfeld, W. 1999; Tofahrn, K., Chronologie der Wiedervereinigung, 2004

die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands. Die unterschiedlichen Vorstellungen und Interessen der Besatzungsmächte verhinderten nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst die Wiederherstellung einer einheitlichen Staatsordnung in Deutschland und führten zur Gründung der Bundesrepublik...

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