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Die audiovisuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren

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Annegret Michel

Die Möglichkeiten und Grenzen der audiovisuellen Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind Gegenstand der schon seit längerer Zeit geführten Diskussion über die Herausforderungen einer Digitalisierung des Strafverfahrens. Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen des Technikeinsatzes zur Vernehmungsdokumentation. Die Autorin wertet die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und deren anstehende Novellierung kritisch aus und erarbeitet einen eigenen Regelungsvorschlag. Dabei analysiert sie das Potential der Videoaufzeichnung zum Schutz des Beschuldigten und zur Verbesserung der Wahrheitsfindung, nimmt aber auch die Risiken für die Strafverteidigung in den Blick. Analysiert werden zudem die Auswirkungen, die der Einsatz der Videotechnik für eine etwaige spätere gerichtliche Hauptverhandlung mit sich bringt.

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Einleitung

Einleitung

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Die Wiege der audiovisuellen Aufzeichnung1 von Vernehmungen im Ermittlungsverfahren ist der Schutz von Opferzeugen, denen durch die Videokonservierung ihrer ersten Vernehmung für das spätere Verfahren Mehrfachvernehmungen erspart werden sollen.2 In den Fokus gesetzgeberischer Intentionen gerieten aber auch die Vorteile einer solchen Dokumentation für die „Erforschung der Wahrheit“ (vgl. § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 StPO), die alle nachfolgenden Gesetzesänderungen zur Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen dominierten. Die „Gefahr eines Beweismittelverlusts“3 bewegte den Gesetzgeber schließlich dazu, die Videotechnik auch als Instrument zur Dokumentation von Vernehmungen des Beschuldigten zu nutzen und mit dem 2013 in Kraft getretenen Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren4 mittels Verweises des § 163a Abs. 1 S. 2 StPO auf die gesetzliche Vorschrift zur Videokonservierung von Zeugenvernehmungen in § 58a Abs. 1 S. 1 StPO zu regeln.5 Diese Entwicklung findet ihren (vorläufigen) Höhepunkt in der mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens6 beschlossenen Rechtslage (§ 136 Abs. 4 StPO-neu), die erstmals in der Geschichte des Strafverfahrensrechts die Bild-Ton-Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen für bestimmte Tat- und Tätergruppen verpflichtend vorsieht.

Mit der Erweiterung der audiovisuellen Dokumentationsmöglichkeiten von Vernehmungen im Ermittlungsverfahren gab der Gesetzgeber zumindest partiell dem Reformdruck nach, der seit Jahren stetig zunimmt.7 Konkreten Anlass ←23 | 24→gaben ferner gravierende Justizirrtümer, die in den letzten Jahren bekannt wurden,8 wie der Fall des Bauern Rudolf Rupp:9 Das LG Ingolstadt verurteilte im Mai 2005 die Ehefrau und die Töchter des Rudolf...

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