Show Less
Restricted access

Migration und Zuwanderung

Literarische, soziologische, ökonomische und sprachliche Aspekte

Series:

Edited By Maria K. Lasatowicz and Andrea Rudolph

Im Sommer 2015 erinnerten sich Deutsche daran, dass Deutsche nach 1933 in neue Heimaten aufbrechen mussten. Auch trat zutage, dass ältere Deutsche kollektive Erinnerungen noch einmal erlebten: die Erinnerung daran, am Ende des Krieges mit 12 Millionen weiteren selbst als Flüchtling unterwegs gewesen zu sein. Dennoch schlug das helle Sommermärchen von 2015 in Deutschland und in Österreich sehr schnell in schwarze Prophetien um.

Der Band präsentiert literarische, ökonomische und soziale Aspekte der Migration. Die Herausgeberinnen sind überzeugt, dass der analytische Blick auf die verschiedensten historisch-politischen Konstellationen, seien diese literarisiert oder faktologisch, helfen wird, die jüngsten Probleme und Erfahrungen in einem schärferen Licht zu sehen. Sie setzen damit gegenwärtiger Aufgeregtheit eine Spannungsbewältigung durch geschichtliche Bildung entgegen.

Show Summary Details
Restricted access

F. Rechtsfolgen fehlerhafter Klauseln in städtebaulichen Verträgen

Extract

Erfüllt eine Klausel im städtebaulichen Vertrag nicht die dargestellten Zulässigkeitskriterien, so stellt sich die Frage nach den Folgen für die Rechtswirksamkeit des städtebaulichen Vertrags (vgl. I). Sind einzelne Bestimmungen im Vertrag unwirksam, können sie möglicherweise durch eine salvatorische Klausel geheilt werden (vgl. II). Ist der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam, ist er rückabzuwickeln (vgl. III). Die Unwirksamkeit des städtebaulichen Vertrags kann Auswirkungen auch auf den Bebauungsplan haben (vgl. IV).

Ein städtebaulicher Vertrag kann in mehrfacher Hinsicht gegen die oben unter C und D dargestellten Voraussetzungen und Grenzen verstoßen: Möglich ist, dass er die Voraussetzungen aus § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1–3 BauGB nicht erfüllt, insbesondere die Kausalität und die städtebauliche Erforderlichkeit (vgl. 1), die Grundsätze des Koppelungsverbotes oder der Angemessenheit missachtet (vgl. 2) sowie die Grenzen einer zulässigen Vorbindung überschreitet und sich über das Abwägungsgebot aus § 1 Abs. 3, 7 BauGB hinwegsetzt (vgl. 3). Es gilt daher zu untersuchen, welche Folgen diese Verstöße für die Wirksamkeit des Vertrags haben. Die Rechtswidrigkeit des Vertrags lässt seine Wirksamkeit unberührt, bis er erfolgreich angegriffen wird. Die Nichtigkeit hingegen führt direkt zur Unwirksamkeit des Vertrags. Führt die fehlerhafte Klausel zur Nichtigkeit, ist zwischen der Teilnichtigkeit und der Nichtigkeit des gesamten Vertrags zu unterscheiden (vgl. 4).

Zunächst ist zu klären, ob ein städtebaulicher Vertrag nicht nur rechtswidrig, sondern (teil)nichtig ist, wenn...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.