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Das Recht des Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung

Begründung und Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

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Florian Eckel

Durch ihre existenzsichernde Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Der Arbeitsvertrag bildet allerdings nicht nur die Basis materieller Wertschöpfung, sondern gewährt dem Arbeitnehmer auch die Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung. Insofern ist heute weitgehend anerkannt, dass dem Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung in vertraglich geregeltem Umfang einzufordern, auch die Pflicht gegenübersteht, den Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu beschäftigen. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Beschäftigungsanspruchs überprüft der Autor dessen grundrechtlich geprägte Begründung. Hierbei ordnet er die Beschäftigungspflicht aus schuldrechtlicher Perspektive in den zivilrechtlichen Pflichtenkatalog ein, bevor er in einem weiteren Schritt die Grenzen des Beschäftigungsanspruchs absteckt.

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A. Einführung

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Durch ihre existenzsichernde wie existenzprägende Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale und vielschichtige Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Dies gilt sowohl für die Seite des Arbeitnehmers als auch für diejenige des Arbeitgebers: Wenngleich dem Arbeitgeber regelmäßig ein größeres Potential an Arbeitskräften zur Verfügung steht, als umgekehrt dem Arbeitnehmer Beschäftigungsmöglichkeiten, sind prinzipiell beide Parteien zur Verwirklichung ihrer Ziele auf den jeweils anderen Akteur angewiesen.

Monetär betrachtet sind die Ziele für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber in ähnlicher Weise auf den Aufbau sowie die Wahrung eines zufriedenstellenden Lebensstandards gerichtet. Zweck der Erwerbsarbeit ist neben der (bloßen) Versorgung, sich mithilfe eines möglichst einträglichen Einkommens ein gewisses Maß an Wohlstand aufzubauen und zu erhalten.

Allerdings gibt es zugleich besonders für den Arbeitnehmer eine Reihe von Interessen, die über rein finanzielle Aspekte hinausgehen: Arbeit ermöglicht sozialen Kontakt, menschliche Interaktion, eine Positionierung im gesellschaftlichen Gefüge, rechtfertigt beanspruchte Leistungen und Ausgaben, prägt und entwickelt Persönlichkeitsmerkmale und schafft die Grundlage zur Verwirklichung von Neigungen und Fähigkeiten. Insofern beeinflusst Arbeit menschliche Existenz nicht nur in materieller Hinsicht. Sie prägt, formt, stiftet Sinn, bildet und verändert die beteiligten Personen in ihrem Wesen, das – sofern einer Erwerbsarbeit nachgegangen wird – zwangsläufig mit dieser verknüpft ist.

Dass im Gegensatz zu anderen Rechtsverhältnissen speziell dasjenige des § 611a BGB als „Mutterboden“ dieser Interessen fungiert, findet seine Begründung in der besonderen Struktur...

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