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Die selbständige Stiftung und der Testamentsvollstrecker

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Jonas Arnhold

Während die Stiftung der Theorie nach ewig existent sein kann, gilt dies für den Stifter nicht. Er kann aber einen Testamentsvollstrecker einsetzen, um die Verwirklichung des Stifterwillens durch «seine» Stiftung postmortal zu beeinflussen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Aufgaben der Stifter einem Testamentsvollstrecker insoweit übertragen kann. Dies betrifft naturgemäß vor allem die Stiftung von Todes wegen, kann aber auch bei der zu Lebzeiten errichteten Stiftung Bedeutung erlangen, insbesondere wenn der Stifter vor der Anerkennung stirbt. Untersucht werden sowohl die Frage, inwieweit der Testamentsvollstrecker – etwa durch die Ergänzung des Stiftungsgeschäfts – zur Entstehung der Stiftung beitragen kann, als auch die Rolle des Testamentsvollstreckers im Leben der bereits anerkannten Stiftung.

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G. Fazit 201

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201 G. Fazit Der Testamentsvollstrecker kann auf verschiedene Weise dazu beitragen, dass die Umsetzung des Stifterwillens gelingt und optimiert wird. Wesensbedingter Nachteil der Stiftung von Todes wegen ist, dass der Stifter das Anerkennungs- verfahren nicht selbst begleiten, insbesondere etwaige Anerkennungshindernisse nach seinem Tod nicht mehr selbst beheben kann. Diesem Nachteil kann der Erblasser durch den Einsatz des Testamentsvollstreckers begegnen. Der Testamentsvollstrecker kann mittels Antrag bzw. Anzeige bei der Aner- kennungsbehörde sicherstellen, dass das Anerkennungsverfahren eröffnet wird. Dem Testamentsvollstrecker, regelmäßig eine Vertrauensperson des Stifters, kann überdies die wichtige Aufgabe zukommen, das Stiftungsgeschäft zu ergän- zen, um so die Anerkennungsfähigkeit der Stiftung oder die formelle Satzungs- mäßigkeit im Sinne der AO zu erreichen.852 Da aber der Grundsatz der materiel- len Höchstpersönlichkeit auch für das Stiftungsgeschäft von Todes wegen Gel- tung erlangt, können insbesondere die Vermögensausstattung und die Zweckbe- stimmung nicht durch den Testamentsvollstrecker bestimmt werden. Durch die Anordnung eines Vermächtnisses oder einer Auflage, durch die ebenfalls eine Zuwendung an die Stiftung erfolgen kann, vermag der (stiftende) Erblasser den Handlungsspielraum des Testamentsvollstreckers insoweit zu vergrößern. Der Testamentsvollstrecker kann zudem auf die Anerkennung der Stiftung klagen, etwa wenn die Anerkennungsbehörde diese versagt hat. Die Anordnung der Testamentsvollstreckung ist darüber hinaus schon deswe- gen sinnvoll, weil dadurch das Bedürfnis zur Bestellung eines Nachlasspflegers beseitigt wird und der Testamentsvollstrecker (bei einem Vermächtnis oder ei- ner Auflage zugunsten der Stiftung) die Vermögensausstattung der Stiftung vollenden kann – somit...

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