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Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen

unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten

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Arlett Rassel

«Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten», ein Titel, der im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung in Ermangelung von aussagekräftigen Dokumenten schnell an Grenzen stößt. Im Rahmen dieser Arbeit wird insbesondere auf Sexualdelikte der Blauhelme gegenüber Frauen und Kindern im Aufenthaltsstaat eingegangen. Die Verfasserin analysiert bislang durchgeführte Strafverfahren gegen Angehörige der UN-Friedenstruppen und untersucht die Jurisdiktionsgewalt und Immunität nach allgemeinen und missionsspezifischen Regeln. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob der Internationale Strafgerichtshof Strafverfahren gegen Blauhelme führen darf.

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Kapitel 1 - Einleitung 21

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21 Kapitel 1 Einleitung A. Hintergrund des Themas Fast eine Million Blauhelme aus mehr als 120 Staaten, allein 82.8711 in noch bestehenden Missionen, waren bisher an den Einsätzen der Vereinten Nationen beteiligt. Mehr als 2.0002 von ihnen haben im Dienste der Vereinten Nationen ihr Leben verloren. Wir haben es den Blauhelmen zu verdanken, dass staatliche und innerstaatliche Konflikte befriedet und auf diese Weise menschliches Leid begrenzt werden konnte. Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen tragen entscheidend zu dem seit Anfang der 1990er Jahre messbaren Rückgang der Kriegshäufigkeit bei.3 Blauhelme haben sich zu einem unverzichtbaren Instrumentarium der Frie- denssicherung entwickelt und genießen weltweit hohes Ansehen. Dieser Ver- dienst wurde 1988 mit der Verleihung des Friedensnobelpreises durch das No- belkomitee an die Friedenstruppen der Vereinten Nationen gewürdigt. Die ent- sprechende Urkunde enthält eine Danksagung an die „jungen Menschen vieler Nationen, die ihren Idealen folgen und freiwillig einen anstrengenden und ge- fährlichen Dienst für die Sache des Friedens übernehmen“4. Die UN-Friedens- truppen arbeiten jeden Tag daran, den Worten der UN-Charta praktische Bedeu- tung zu verleihen und „zukünftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren“5.6 So betrachtet, könnte man sagen, dass die Blauhelme der Nimbus des Helden- haften umgibt. Die folgenden Ausführungen behandeln hingegen das (unrühmli- che) Thema der Straftaten einzelner Blauhelme. Dabei ist anzumerken, dass Blauhelme im Rahmen dieser Arbeit nicht als prototypische Straftäter angesehen werden. Straftaten in einer Friedenstruppe sind eine Ausnahme, dürfen aber nicht...

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