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Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen

unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten

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Arlett Rassel

«Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten», ein Titel, der im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung in Ermangelung von aussagekräftigen Dokumenten schnell an Grenzen stößt. Im Rahmen dieser Arbeit wird insbesondere auf Sexualdelikte der Blauhelme gegenüber Frauen und Kindern im Aufenthaltsstaat eingegangen. Die Verfasserin analysiert bislang durchgeführte Strafverfahren gegen Angehörige der UN-Friedenstruppen und untersucht die Jurisdiktionsgewalt und Immunität nach allgemeinen und missionsspezifischen Regeln. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob der Internationale Strafgerichtshof Strafverfahren gegen Blauhelme führen darf.

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Kapitel 2 - Rechtliche Grundlagen der Friedenseinsätze der Vereinten Nationen und deren personelle Zusammensetzung 25

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25 Kapitel 2 Rechtliche Grundlagen der Friedenseinsätze der Vereinten Nationen und deren personelle Zusammensetzung In der Praxis haben sich für UN-Friedenseinsätze verschiedene Terminologien entwickelt, wie etwa Friedensmissionen18, Friedensoperationen („Peace-opera- tions“)19 oder Friedenserhaltende Operationen („Peace-keeping-operations“)20. Die im Rahmen der Einsätze agierenden Truppen werden ebenso vielfältig ter- miniert, so werden sie zum Beispiel als Friedenstruppen21 oder UNO-Blau- helme22 bezeichnet. Diese Terminologie ist unübersichtlich und wird zudem nicht einheitlich angewendet. Daher soll zunächst eine Übersicht über Termino- logie und Definition eines UN-Friedenseinsatzes gegeben werden. A. Der Begriff des UN-Friedenseinsatzes Die UN-Charta enthält keine Legaldefinition der Friedenseinsätze. Das Ver- ständnis über den Begriff der Friedenseinsätze hat sich seit dem ersten Frie- denseinsatz der Vereinten Nationen in Ägypten (United Nations Emergency Force in Egypt) grundlegend gewandelt. Ursprünglich waren Friedenseinsätze definiert als „Einsatz von Militärpersonal in internationalen Konflikten auf der Basis der Zu- stimmung aller Parteien ohne Anwendung von Waffengewalt außer zum Zweck der Selbstverteidigung“23. Diese Definition erfuhr im Zuge der Weiterentwicklung der Friedenseinsätze eine Erweiterung, die in der von UN-Generalsekretär Boutros-Ghali verfassten 18 Vgl. Talmon, NZWehrr 1997, S. 222 f. 19 Annan, We the People, The Role of the United Nations in the 21st Century, United Na- tions, New York 2000, UN Doc. A/54/2000, Para 221. 20 Vgl. Siekmann, NILR 1988, S. 328 ff.; Wolff, NZWehrr 1996, S. 9 ff. 21 Vgl. Saalfeld, NZWehrr 1994, S. 147 f.; Hermsdörfer, NZWehrr 1997, S. 100 f....

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