Show Less

Die Zulässigkeitsprüfung im Zivilprozess

Series:

Miguel Teixeira de Sousa

In der deutschen Lehre ist das Problem der Reihenfolge der Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen im Zivilprozess noch nicht endgültig gelöst. In dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine neue Lösung für diese noch offene Frage vorzuschlagen. Die vorgebrachte Lösung stützt sich auf eine Einteilung zwischen absoluten und relativen Zulässigkeitserfordernissen: Die absoluten Zulässigkeitserfordernisse sind Bedingungen jeder Sachentscheidung und verdienen daher eine vorrangige Prüfung; die relativen Zulässigkeitserfordernisse erfüllen eine Schutzfunktion zugunsten einer der Parteien und sind nur Bedingungen einer stattgebenden oder abweisenden Sachentscheidung, je nachdem, ob sie die Interessen des Beklagten oder des Klägers schützen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 1 Einleitung 9

Extract

9§ 1 Einleitung I. Problemstellung Die Auffassung der Prozessvoraussetzungen als Bedingungen der Zulässigkeit des Prozesses und insbesondere einer verurteilenden oder abweisenden Sachent- scheidung entspricht – man traut sich, es zu behaupten – dem herkömmlichen Standpunkt der heutigen deutschen Zivilprozesslehre1. Aus dieser herrschenden Vorstellung ergibt sich nicht nur, dass das Gericht ohne die schlüssige Prüfung der Prozessvoraussetzungen keine Sachentscheidung treffen darf, sondern auch, dass die Überzeugung des Gerichts über die Begründetheit oder Unbegründetheit der Klage keine Ungewissheit über das Vorhandensein aller notwendigen Pro- zessvoraussetzungen ersetzen darf. Die Bewertung der Zulässigkeit der Klage geht der Würdigung ihrer Begründetheit notwendig vor und weicht weder vor der Möglichkeit des sofortigen Erlasses einer Sachentscheidung noch vor der von 1 Vgl. z. B. Blomeyer, Zivilprozeßrecht / Erkenntnisverfahren 2 (Berlin 1985), 226; Schlosser, Zivilprozessrecht I 2 (München 1991), 246; AK-ZPO/Wassermann, vor § 253 4; Prütting, in Lüke/Prütting (Hsg.), Lexikon des Rechts / Zivilverfahrens- recht 2 (Neuwied/Kriftel/Berlin 1995), 249; Stein/Jonas/Brehm 22, vor § 1 242; Zeiss/ Schreiber, Zivilprozessrecht 10 (Tübingen 2003), 104 f.; Rosenberg/Schwab/Gott- wald, Zivilprozessrecht 16 (München 2004), 619; Paulus, Zivilprozessrecht 3 (Berlin/ Heidelberg/New York 2004), 81; Schilken, Zivilprozeßrecht 5 (Köln/Berlin/Bonn/ München 2006), 143; Adolphsen, Zivilprozessrecht (Baden-Baden 2006), 128; Zöl- ler/Greger 27, Vor § 253 9; Thomas/Putzo/Reichold 29, Vorbem § 253 8; Jauernig, Zivilprozessrecht 29 (München 2007), 104 f.; Schellhammer, Zivilprozess 12 (Heidel- berg 2007), 162; Musielak, Grundkurs ZPO 9 (München 2007), 89; Hk-ZPO/Saen- ger 2, Vor §§ 253-494 a 9;...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.