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Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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Angela Streibel

Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem Status als gleichberechtigte Person auch die Wertschätzung individueller Besonderheiten gewährleisten soll, und wird durch einen Vergleich verschiedener Multikulturalismusmodelle in Kanada und Deutschland fortgeführt. Die Autorin untersucht staatliche Schutzpflichten vor Diskriminierungen durch Private und hinterfragt, wie innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ein angemessener Ausgleich zwischen subjektiven Schutzansprüchen und entgegenstehenden Freiheitsrechten erfolgen kann. Weiterhin wird geprüft, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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Kapitel 5: Menschenwürdebestimmung 143

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Kapitel 5: Menschenwürdebestimmung Nach den Ausführungen zu Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG sowie zu Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG bleibt die Frage zu erörtern, wann Rassendiskriminierung die Men- schenwürde verletzt. Die Menschenwürde ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der mangels grundgesetzlicher Definition erst über mehrere Eingrenzungsversu- che erfasst werden kann: I. Systematische Interpretation Im Grundgesetz wird die besondere Bedeutung der Menschenwürde durch meh- rere Charakteristika verdeutlicht: Die Menschenwürde ist an vorderster Stelle der Grundgesetzes in Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG verankert und damit als höchster Rechtswert und tragendes Konstitutionsprinzip der verfassungsmäßigen Ordnung gekennzeichnet.653 Sie ist mit dem Rang der Unantastbarkeit versehen, so dass sie nicht mit anderen Verfassungsgütern abgewogen werden kann.654 Achtung und Schutz der Menschenwürde sind nach Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG die explizite Aufgabe der staatlichen Gewalt. Der Staat darf weder durch eigene Maßnahmen in Art. 1 Abs. 1 GG eingreifen, noch darf er aufgrund der Schutzpflicht untätig bleiben, wenn die Menschenwürde von Dritten bedroht wird.655 Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt schließlich, dass eine Änderung dieses Grundgesetzes hinsichtlich der in Art. 1 GG niedergelegten Grundsätze unzulässig ist und setzt ein Verblei- ben der Unantastbarkeitsbestimmung selbst gegenüber dem verfassungsändern- den Gesetzgeber durch.656 653 V. Mangoldt, zitiert von Matz, JöR, Band 1, S. 52; Herdegen in Maunz/ Dürig, Art. 1 Abs. 1 GG Rz. 4; Jarass in Jarass/ Pieroth, Art. 1...

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