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Die Einsetzung einer Transfergesellschaft

Unter besonderer Berücksichtigung betriebsverfassungs- und arbeitsförderungsrechtlicher Vorgaben

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Wolfgang Stock

Zur Abfederung eines Personalabbaus werden zunehmend Transfergesellschaften eingesetzt. Vermutlich wird auch angesichts der neuerlichen Wirtschaftskrise vielerorts über dieses Instrument diskutiert. Diese Arbeit wendet sich an Unternehmer, Betriebsräte und Einigungsstellen, die die Einsetzung einer Transfergesellschaft ins Auge gefasst haben. Dafür werden Transfergesellschaften definiert, der Ablauf der Transferlösung erklärt und deren sinnvoller Anwendungsbereich eingegrenzt. Weiter informiert das Buch über Finanzierungsmöglichkeiten – v. a. über das Transferkurzarbeitergeld nach § 216b SGB III – und erläutert notwendige Regelwerke. Zentrales Ergebnis ist ein betriebsverfassungs- und arbeitsförderungsrechtlich fundierter Vorschlag eines vereinbarten Transfersozialplans.

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Inhaltsverzeichnis

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Literaturverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis XLIX § 1. Einführung 1 I.) Blickpunkt Transfergesellschaften 1 II.) Thematische Eingrenzung 7 III.) Ziel und Aufbau der Darstellung 9 Teil 1. Transfergesellschaften 11 § 2. Zielsetzung und deren Umsetzung 11 I.) Zielsetzung der Transfergesellschaften 11 II.) Ablauf dieser Transferlösung 15 1.) Profilfeststellung 15 2.) Wechsel in die Transfergesellschaft 17 3.) Rückführung und Qualifizierung durch die Transfergesellschaft 17 4.) Tatsächliche Beschäftigung der Transferarbeitnehmer? 20 a) Kaum Beschäftigung in der Transfergesellschaft selbst 21 b) Keine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt 23 c) Kaum Beschäftigung bei anderem, insbesondere früherem Arbeitgeber 23 III.) Individualvertragliche Umsetzung im Überblick 24 1.) Beendigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses 25 a) Kündigung oder Aufhebungsvertrag? 25 b) Inhalt des Aufhebungsvertrags 27 c) Ausgewählte potenzielle Wirksamkeitshindernisse 28 aa) Massenentlassungsanzeige, § 17 Abs. 1 KSchG 28 bb) Umgehung des Kündigungsverbots aus § 613a Abs. 4 S. 1 BGB 29 cc) Anfechtung nach §§ 142 Abs. 1, 123 Abs. 1 BGB 33 2.) Beschäftigungsverhältnis mit der Transfergesellschaft 34 a) Beginn des Transferarbeitsverhältnisses 35 b) Inhalt des Transferarbeitsverhältnisses 36 c) Ende des Transferarbeitsverhältnisses 38 d) Sozial- und arbeitsrechtliche Einordnung 40 3.) Kombination im dreiseitigen Vertrag 43 Inhaltsverzeichnis X § 3. Abgrenzung und Definition 45 I.) Abgrenzung von internen Konzepten 45 1.) Interne betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit 45 a) Gemeinsamkeiten mit dem Konzept einer Transfergesellschaft 45 b) Nachteile der internen betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit 47 aa) Erfordernis und Fehlen eines Befristungsgrunds 47 bb) Späte betriebsbedingte Kündigung...

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