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Alternative Freiverkehrssegmente im Kapitalmarktrecht

Zugleich ein Beitrag zur rechtsökonomischen Analyse emittentenbezogener Regulierung durch einen Marktveranstalter und zum System der Segmentierung

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Philipp Storm

Alternative Freiverkehrssegmente (wie z. B. der Entry Standard der Deutschen Börse AG) stellen einen eigenständigen Segmenttypus im nationalen Kapitalmarktrecht dar, der in der nationalen Historie und auch in anderen Nationen mit entwickelten Kapitalmärkten seine Entsprechung findet. Die Arbeit geht zunächst den Charakteristika dieses Segmenttypus sowie der Frage nach, was aus ökonomischer Perspektive für den grundsätzlichen Ansatz alternativer Freiverkehrssegmente spricht, eine staatsferne, reduzierte Regulierung der notierten Emittenten in einem Teilbereich des Börsenmarktes anzubieten. Als Vorfrage zur Einordnung dieser Marktsegmente wird im Folgenden das Prinzip der Marktsegmentierung als eines der Wesensmerkmale des nationalen Kapitalmarktrechts offengelegt. Es stellt sich als ein System der Marktsegmente dar, dem bestimmte Begriffe, Prinzipien und Grundsätze innewohnen. Auf der Grundlage dieses systematischen Verständnisses wird der Frage nachgegangen, ob alternative Freiverkehrssegmente Börsen im materiellen und auch formellen Sinne sowie organisierte Märkte im Sinne der verschiedenen kapitalmarktrechtlichen Vorschriften darstellen und inwiefern diese Normen – insbesondere zur Informationshaftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität – auf diesen Segmenttypus Anwendung finden sollten.

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Anhang: Regelwerke alternativer Freiverkehrssegmente 321

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Anhang: Regelwerke alternativer Freiverkehrssegmente § 1 Frankfurter Wertpapierbörse Auszug aus den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Freiverkehr an der Frankfurter Wertpapierbörse“ (Stand 28.04.2008) Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen § 1 Organisation des Freiverkehrs (Open Market) an der FWB § 2 Geltungsbereich; Teilnehmer § 3 Kündigungsrechte der DBAG § 4 Änderungen der AGB § 5 Veröffentlichung von Informationen § 6 Mitwirkungspflichten des Teilnehmers § 7 Auskunftspflicht des Teilnehmers § 8 Verschwiegenheit § 9 Haftung der DBAG; Mitverschulden des Teilnehmers § 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand Zweiter Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen für die Einbeziehung von Wert- papieren (Open Market) § 11 Einbeziehung von Wertpapieren in den Open Market § 12 Einbeziehungsantrag § 13 Einbeziehungsvoraussetzungen § 14 Mitteilungspflichten des Teilnehmers § 15 Beendigung der Einbeziehung Dritter Abschnitt: Besondere Bestimmungen für die Einbeziehung von Wertpa- pieren in den Entry Standard § 16 Einbeziehung von Aktien, Zustimmung des Emittenten § 17 Überwachungspflichten des antragstellenden Teilnehmers § 18 Vertragsstrafe, Kündigung der Einbeziehung Vierter Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen für den Handel § 19 Geltung der Vorschriften des regulierten Marktes § 20 Veröffentlichung von Preisen 322 Anhang: Regelwerke alternativer Freiverkehrssegmente Fünfter Abschnitt Besondere Bestimmungen für den Handel von Fondsanteilen (Open Market) – ausgelassen – Sechster Abschnitt Preisfeststellung; Skontroverteilung § 27 Preisfeststellung § 28 Skontroführer § 29 Verteilung der Skontren § 30 Sorgfaltspflichten § 31 Kündigung des Skontros Siebter Abschnitt Maßnahmen im Falle von Pflichtverletzungen § 32 Maßnahmen im Falle von Pflichtverletzungen Achter Abschnitt Entgelt § 33 Entgelt Entgeltverzeichnis Neunter Abschnitt Datenschutz § 34 Datenschutz Anlagen Anlage 1 Verpflichtungserklärung Anlage 2 Unternehmenskurzportrait Anlage 3 Mindestinhalte eines Vertrages zwischen Emittenten und Deutsche Börse Listing Partner f...

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