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«Alliancing Contracts» im deutschen Rechtssystem

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Franz Weinberger

Die Bauwirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Steigender Wettbewerbsdruck, daraus folgender Preiskampf sowie eine starke Zunahme der Insolvenzen prägen die Branche. Der Allianzvertrag versucht durch seinen kooperativen Charakter neuartige Wege aus der Krise der Bauwirtschaft aufzuzeigen und verstärkt das Projekt in den Vordergrund zu rücken. Allianzverträge kommen bisher nahezu ausschließlich im anglo-amerikanischen Raum zur Anwendung. Ein innovatives Vergütungssystem, eine «no blame – no dispute»-Kultur und das Einstimmigkeitsprinzip tragen dazu bei, alle Parteien auf eine «best for project»-Atmosphäre einzuschwören. Dieses Buch behandelt den Allianzvertrag am Beispiel Australiens sowie seine Umsetzung in deutsches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Vergaberechts.

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A. EINLEITUNG 1

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1 A. Einleitung I. Allgemeine Einführung Die Bauwirtschaft befindet sich seit Jahren in einer anhaltenden konjunkturellen und strukturellen Krise.1 Die Ursachen hierfür liegen, neben konjunkturellen Einflüssen auf die Bauwirtschaft, in einer Vielzahl von Veränderungen auf dem Markt für Bauleistungen. Stetig sinkende Bauvolumina, steigender Wettbe- werbsdruck, daraus resultierender Preiskampf und eine starke Zunahme der In- solvenzen im Bereich der Bauwirtschaft prägen das Branchenumfeld. Diese massiven Veränderungen haben dazu geführt, dass die Unzufriedenheit in der Baubranche mit den jeweiligen Vertragspartnern gestiegen ist und mehr denn je Misstrauen und Vorsicht die Atmosphäre der Projektabwicklung beherrschen. Feste Budgets, kurze Bauzeiten, schwierige Finanzierungsfragen und –probleme und ein in zunehmendem Maße internationaler Wettbewerb tragen zusätzlich zur schlechten Stimmung bei. Stetig steigende Lohn- und Materialkosten lassen zu- dem eine sichere Kostenprognose zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses kaum zu. In Großbritannien hat eine Analyse dieses, dort in ähnlicher Form existie- renden, Dilemmas im sogenannten Latham Report 19942 ergeben, dass unter anderem ein stärkerer kooperativer und partnerschaftlicher Ansatz bei der Ab- wicklung von Bauprojekten notwendig ist. Dies hat auch der BGH erkannt, als er in seinem viel beachteten Urteil vom 28.10.19993 die Kooperationspflichten der Vertragspartner stärker in den Fokus rückte und den Parteien eine Verweige- rungshaltung attestierte. In diesem Urteil formulierte der BGH erstmals eine Vertragspflicht der Parteien zur Kooperation. Ausfluss dieser Kooperations- pflicht ist es unter anderem, zumindest einen ernsthaften Versuch zu unterneh- men, Meinungsverschiedenheiten durch Verhandlungen beizulegen. In diesem Kontext steht die Entwicklung...

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