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«Alliancing Contracts» im deutschen Rechtssystem

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Franz Weinberger

Die Bauwirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Steigender Wettbewerbsdruck, daraus folgender Preiskampf sowie eine starke Zunahme der Insolvenzen prägen die Branche. Der Allianzvertrag versucht durch seinen kooperativen Charakter neuartige Wege aus der Krise der Bauwirtschaft aufzuzeigen und verstärkt das Projekt in den Vordergrund zu rücken. Allianzverträge kommen bisher nahezu ausschließlich im anglo-amerikanischen Raum zur Anwendung. Ein innovatives Vergütungssystem, eine «no blame – no dispute»-Kultur und das Einstimmigkeitsprinzip tragen dazu bei, alle Parteien auf eine «best for project»-Atmosphäre einzuschwören. Dieses Buch behandelt den Allianzvertrag am Beispiel Australiens sowie seine Umsetzung in deutsches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Vergaberechts.

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C. DIE UMSETZUNG IN DEUTSCHES RECHT 79

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79 C. Die Umsetzung in deutsches Recht Die Umsetzung des Allianzvertrags in das deutsche Recht ist sehr facettenreich. Neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch sind die Besonderheiten des Gesellschafts- und Handelsrechts ebenso zu berücksichtigen, wie die Besonderheiten des priva- ten Baurechts, insbesondere im Vergaberecht. Zunächst erscheint es sinnvoll, die Allianz in das Gefüge des deutschen Gesellschaftsrechts einzuordnen, bevor der Allianzvertrag im Detail untersucht werden soll. I. Rechtliche Einordnung der Allianz Wie schon in Kapitel BV beschrieben, bilden die Parteien des Allianzvertrages in Australien eine „virtuelle“ oder „fiktive“ Gesellschaft.220 Nun existiert im deutschen, ebenso wie im australischen Rechtsgebiet, keine virtuelle oder fiktive Gesellschaftsform. Es gilt daher zu untersuchen, welche Rechtsform von den Parteien gewünscht ist und ob sich der Allianzvertrag mit den gesetzlichen Re- gelungen vereinbaren lässt. Aufgrund des Numerus Clausus der Gesellschafts- formen ist es im deutschen Recht nicht möglich, eine eigene, dem Allianzvertrag angepasste, Gesellschaftsform zu entwickeln.221 Die rechtlich möglichen Gesell- schaftsformen sind durch das Gesetz vorgeschrieben. Daher muss untersucht werden, welche der existierenden Gesellschaftsformen einschlägig ist und ob diese gegebenenfalls so modifiziert werden kann, wie es der Allianzvertrag ver- langt. Zunächst ist festzustellen, was die Allianzparteien unter einer „virtuellen Gesellschaft“ verstehen und was sie damit erreichen wollen. Anschließend soll untersucht werden, welche Gesellschaftsformen in Betracht kämen und ob diese, wo nötig, entsprechend angepasst werden können. 1. Zweck der „virtuellen Gesellschaft“ Die Allianzparteien schließen den Allianzvertrag, um gemeinsam ein Projekt zu erschaffen. Dies ist der Hauptzweck,...

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