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Das moralische Risiko der GKV im Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung

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Sven Wolf

Die gesetzliche Krankenversicherung ist aufgrund ihrer Konzeption als Vollkaskoversicherung auf die wechselseitigen Verpflichtungen zwischen dem einzelnen Versicherten und der Solidargemeinschaft angewiesen. Für die unbedingte Einstandspflicht der Versichertengemeinschaft muss der Einzelne seiner Eigenverantwortung gerecht werden, um Leistungsfälle möglichst zu vermeiden. Die Arbeit untersucht in zwei Stufen zunächst die normativen Vorkommen der Solidarität und Eigenverantwortung auf ihre Tauglichkeit in der Verhaltenssteuerung. Zweitens wird beispielhaft für vier moralische Risiken erarbeitet, ob und unter welchen Voraussetzungen von dem Regress nach § 52 SGB V Gebrauch gemacht werden kann. Im Ergebnis wird dies nur für die Krankheitszuziehung durch Ausübung von Risikosportarten bejaht.

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1. Kapitel Gegenstand der Untersuchung 1

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„Zwei Errungenschaften der industriellen Revolution prägen uns bis heute, weil sie die Beschäftigung in unserem Land bis in die Gegenwart nachhaltig beeinflussen. Die eine ist das Automobil, die andere die Sozialversicherung.“1 „Krankheiten sind nichts Angenehmes, sondern es müsste den Eigeninte- ressen der Versicherten entsprechen, sich so zu verhalten, dass Krankheit vermieden wird.“2 „Zur Abgrenzung der besonders risikoreichen Sportarten im Verhältnis zu solidarischen Einstandspflicht besteht weiterer Forschungsbedarf.“3 1. Kapitel: Gegenstand der Untersuchung A. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit Die soziale Gesundheitsversorgung gehört zu den großen Fragen, die die Öffentlichkeit und die politisch Agierenden in den letzten 15 Jahren am inten- sivsten bewegt hat. Der demographische Wandel gepaart mit neuen, meist kostenintensiven Behandlungsmethoden stellt das Versicherungssystem vor neue Herausforderungen. Besonders heikel ist, dass Entscheidungen im Ge- sundheitssektor durch die Beitragsverteilung immer auch gesamtwirtschaftli- che Konsequenzen nach sich ziehen, was die gesetzliche Krankenversiche- rung (GKV) anfällig für aktuelle beschäftigungspolitische Tendenzen macht. Daher steht das betreffende Rechtsgebiet des Sozialversicherungsrechts unter dem Eindruck großer normativer Dynamik. Was sich für die Mehrzahl wis- senschaftlicher Untersuchungen als ein Vorteil oder gar erst als Legitimation für eine nähere Erforschung anbietet, offenbart sich im Bereich der juristi- schen Kodifikation des SGB V als großes Problem: Denn Aktualität und politische Entscheidungsfreude bedeuten gerade im Gesundheitssektor Ände- rungen in so rascher Folge, dass ein Mitkommen nahezu unmöglich wird. Die gegenwärtige Debatte um das SGB V rührt aus einem einfachen Grund...

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