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Rechtsnachfolge bei zwischenstaatlichen Organisationen

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Tobias Nord

Im Fokus dieser Arbeit stehen Veränderungen bei ausgewählten zwischenstaatlichen Organisationen, welche zunächst analysiert und schließlich juristisch qualifiziert werden. Dabei zeigt sich, dass sich Staaten bei der Regelung der Rechtsnachfolge von zwischenstaatlichen Organisationen trotz oder gerade wegen der im Völkerrecht notwendigen Flexibilität keinen feststehenden Regeln unterworfen haben, sondern individuell auf den Einzelfall eingehen und diesen spezifisch regeln. Die Verantwortlichen handeln dabei zielorientiert und lassen dabei gelegentlich einzelne juristische Probleme außer Acht.

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C. Das Prinzip der Funktionsnachfolge im Völkerrecht 162

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162 C. Das Prinzip der Funktionsnachfolge im Völkerrecht Vor dem Hintergrund der dargestellten Sachverhalte erscheint die Frage erörte- rungswert, ob das aus dem deutschen Recht bekannte Prinzip der Funktions- nachfolge674 auf das Rechtsgebiet des Völkerrechts übertragen werden kann. Generell erscheint eine Übertragbarkeit in die Bereiche des Völkerrechts als möglich, in denen bestimmte Sachaufgaben von einem (Völker-) Rechtssubjekt auf das andere übertragen werden. Dies könnte gerade bei der Entstehung und Beendigung Internationaler Organisationen, welche Aufgaben und Tätigkeiten wahrnehmen, die ihnen von Staaten übertragen worden sind, der Fall sein.675 Zwecks Klärung der Frage erscheint es zunächst als erörterungsbedürftig, was das Prinzip der Funktionsnachfolge genau besagt bzw. welche Voraussetzungen für einen „Funktionsnachfolgetatbestand“ vorliegen müssen. I. Begriff der Funktionsnachfolge Unter Funktionsnachfolge versteht man generell eine Nachfolge in Aufgaben, Tätigkeiten und Pflichten. Demzufolge versteht man unter Funktionsnachfolge nicht unmittelbar eine Rechtsnachfolge, welche sich ja gerade durch den Über- gang von Rechten auszeichnet.676 Das Prinzip der Funktionsnachfolge steht in- haltlich dem deutschen Begriff der Betriebsnachfolge sehr nahe. Eine Betriebs- nachfolge hat zum Inhalt, dass unter bestimmten Bedingungen aus der Kontinui- tät des Betriebes die Übernahme der Verbindlichkeiten aus Arbeitsverträgen auch dann gefolgert werden kann, wenn ein Wechsel des Betriebsinhabers statt- gefunden hat und wenn insoweit (noch) keine Rechtsnachfolge eingetreten ist. Wenn man dieses Prinzip auf das Gebiet des Öffentlichen Rechts überträgt, spricht man von Funktionsnachfolge.677 Grundsätzlich wird also der Rechtsge- danke des § 419 BGB678 in das Öffentliche...

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